Politischer Umbruch: Wer geht, wer bleibt?

Berlin -

Am Sonntag wurde gewählt – das Ergebnis steht fest. Deutschland hat sich klar von der Ampel verabschiedet: Die SPD fährt ihr historisch schlechtestes Ergebnis ein, die FDP fliegt aus dem Bundestag, und auch die Grünen verlieren im Vergleich zur vergangenen Wahl deutlich. Die Führungsebenen der Parteien ziehen schnell ihre Schlüsse aus den Ergebnissen – personell werden sie sich neu aufstellen.

Schon in der Wahlnacht deutete sich an, dass es die FDP nicht in den Bundestag schaffen würde. Mit jeder Aktualisierung vergrößerte sich der Abstand der Liberalen zur Fünf-Prozent-Hürde. Noch am Abend kündigte FDP-Chef Christian Lindner seinen Rückzug aus der Politik an: „Die Bundestagswahl brachte eine Niederlage für die FDP, aber hoffentlich einen Neuanfang für Deutschland. Dafür hatte ich gekämpft. Nun scheide ich aus der aktiven Politik aus. Mit nur einem Gefühl: Dankbarkeit für fast 25 intensive, herausfordernde Jahre voller Gestaltung und Debatte“, erklärte Lindner.

Auch Wolfgang Kubicki sprach nach Lindner von seinem Rückzug, revidierte seine Entscheidung aber offenbar bereits am nächsten Tag. Er wolle die FDP als neuer Parteivorsitzender aus der Krise führen.

Olaf Scholz (SPD) holte als einer der wenigen Politiker seiner Partei ein Direktmandat in seinem Wahlkreis. Er habe als Kanzlerkandidat Wahlkampf betrieben und wolle nicht als Vertreter der SPD in einer von der CDU geführten Bundesregierung sein.

Auch Fraktionschef Rolf Mützenich kündigte seinen Rücktritt an. Parteivorsitzender Lars Klingbeil plane, das Amt des Fraktionsvorsitzenden zu übernehmen. Die Co-Vorsitzende Saskia Esken will ihren Posten hingegen behalten.

Robert Habeck (Grüne) kündigte nach dem Wahlergebnis seinen Rückzug aus der Politik an. Wie Scholz wolle auch er keine führende Rolle mehr einnehmen. Die erst im vergangenen November frisch gewählten Parteichefs Franziska Brantner und Felix Banaszak werden aber wohl bleiben.