Politik-Noten: Eins für Hennrich – Sechs für Merkel

Berlin -

Die Internetplattform Abgeordnetenwatch.de hat zu den Sommerferien wieder einmal Noten für die Bundestagsabgeordneten verteilt. Bewertet wird nicht die inhaltliche politische Arbeit der Parlamentarier, sondern der Eifer, mit dem die Volksvertreter an sie über Abgeordnetenwatch gestellte Fragen beantworten. CDU-Gesundheitspolitiker Michael Hennrich schnitt dabei mit „sehr gut“ ab. Trotzdem hält Hennrich die Benotung für fragwürdig und diskutiert darüber auf Facebook. Denn wer die Fragen von Abgeordnetenwatch ignoriert, erhält ein „Ungenügend“ wie zum Beispiel Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Auch 2020 vergebe Abgeordnetenwatch.de wieder Noten für das „quantitative Antwortverhalten der Bundestagsabgeordneten“, heißt es auf der Internetseite: „Während die Welt um uns herum in vielerlei Hinsicht anders wurde und wird, ist der direkte Draht zu unseren Volksvertretern umso wichtiger – wir brauchen Informationen, wir möchten eingebunden sein, wir wollen uns und unsere Sorgen oder Ideen mitteilen, uns gehört fühlen“, heißt es zur Begründung. Die Fragen und Antworten würden von Abgeordnetenwatch gegengelesen, „Beleidigungen und ähnliches“ bleibe daher außen vor. So fördere Abgeordnetenwatch „einen sachlichen Dialog auf Augenhöhe“. Gleichzeitig blieben die inzwischen über 200.000 Fragen und ihre Antworten (Antwortquote: 80 Prozent) öffentlich gespeichert: „So erhöhen wir zusammen mit den Fragestellern den Rechenschaftsdruck auf die Politiker.“

Nun, einen Monat vor dem Ende des dritten Quartals in dieser Legislaturperiode, werden also wieder Noten für das Antwortverhalten der Bundestagsabgeordneten vergeben. Sogenannte Standardantworten, also Antworten, die sich inhaltlich nicht auf die Fragen bezögen, sondern beispielsweise auf andere Kommunikationskanäle verwiesen, werden als keine Antwort gewertet.

CDU-Gesundheitspolitiker Hennrich hatte alle 44 an ihn gerichteten Fragen beantwortet und erhält dafür eine glatte Eins, sehr gut. Seine Kollegin aus Baden-Württemberg und gesundheitspolitische Sprecherin, Karin Maag, hat nur 18 von 31 Fragen beantwortet und kassiert für ihre 58-prozentige Antwortquote noch ein „Ausreichend“. Bundeskanzlerin Angela Merkel beantwortete keine der 176 an sie gerichteten Fragen und schneidet daher mit „Ungenügend“ ab.

„Abgeordnetenwatch hat Zeugnisse vergeben“, so Hennrich: „Auch wenn ich unter den Abgeordneten in Baden-Württemberg Platz 4 erreicht und insgesamt die Note sehr gut erhalten habe, ist das Ganze doch ein fragwürdiges Procedere. Ob ein Abgeordneter einen guten Job macht ,hängt meines Erachtens nicht allein davon ab, in welcher Form er diese Fragen aus ganz Deutschland beantwortet, sondern ob er sich um die Anliegen aus seinem Wahlkreis kümmert und wie er Dinge in Berlin voranbringt.“ Das werde bei der Notenvergabe nicht berücksichtigt, kritisiert Hennrich.

Wissend, dass die Medien im Sommerloch diese „Zeugnisvergabe“ gerne aufgriffen, „macht man als Abgeordneter das Spielchen mit“. Eine faire und umfassende Bewertung der Abgeordnetenarbeit stelle das aber nicht dar. Das sei eine „sehr fragwürdige Methode“ die Arbeit von Politikern zu bewerten. Es sei ja auch nicht immer ganz einfach, die Fragen zu beantworten: „Wenn es um Arzneimittelpolitik oder um Apothekerthemen geht ist es schon wichtig, dass ich als Fachpolitiker antworte. Wenn mich aus Hamburg jemand zum Beispiel zu den Baukosten der Elbphilharmonie fragt, muss ich darauf meines Erachtens keine Antwort geben.“