Piechotta: Spahn müsste im Flugzeug sitzen

Berlin -

Auch wenn sie selbst bisweilen eher dünnhäutig reagiert: Im Bundestag teilt Paula Piechotta (Grüne) gerne aus – unter anderem gegen die Apotheken. Gestern sorgte sie mit einer Bemerkung über den früheren Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für einen Eklat.

In der Debatte um den Haushalt geriet Piechotta mit Tino Sorge (CDU) in einen Schlagabtausch. Der hatte nach der Rede von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eine Lösung für die Empfänger von Bürgergeld gefordert, um so die GKV zu entlasten.

Piechotta warf der Union vor, dass es ihr vor allen Dingen darum gehe, den Haushalt vor allem über eine Bürgergeldeinsparung zu sanieren und „Leute, die zu viel kosten, aus dem Land zu bringen“. „Wenn es der Union aber wirklich darum geht, dann muss Jens Spahn ganz vorne im Flugzeug sitzen. Und das gehört hier, glaube ich, auch zur Wahrheit dazu.“

Sorge grätschte sofort dazwischen: „Wollen Sie deutsche Staatsangehörige abschieben? Ist das Ihr totalitäres Verständnis?“ Er schob direkt eine Wortmeldung hinterher: „Haben Sie gerade ernsthaft vorgeschlagen, einen deutschen Staatsbürger, in dem konkreten Fall Jens Spahn, abzuschieben?“

Piechotta: „Lieber Tino Sorge, ich habe natürlich gesagt, dass wir, wenn es der Union vor allem darum geht, den Haushalt durch die zu sanieren, die angeblich zu viel kosten, über Jens Spahn reden müssen, weil Jens Spahn diesen Bundeshaushalt sehr viel gekostet hat und immer noch sehr viel kostet. Und ich habe auf Witze verwiesen, die in den aktuellen Tagen im Umlauf sind.“

Kurz danach legte sie mit Verweis auf die Betrügereien bei Corona-Tests nach: „So wie viele Menschen in diesem Land nach der Pandemie immer noch an Long Covid leiden, so leidet dieser Haushalt und wird er weiter leiden an Long Spahn.“ Sie hoffe, dass man in drei bis fünf Jahren endlich einen Schlussstrich ziehen könne; so lange werde die Endabrechnung der Kosten wahrscheinlich noch dauern. Daher sei die Frage, ob Spahn oder Andreas Scheuer (CSU) in der Großen Koalition mehr Steuergeld verbrannt habe, noch offen.

BSW gegen „Medikamentenabgabenketten“

Um die Apothekenreform ging es in der Debatte auch hin und wieder: Svenja Stadler (SPD) lobte diese als Maßnahme zur Stärkung der ambulanten Versorgung, Andrej Hunko (BSW) kritisierte das Vorhaben dagegen scharf: Sie führe zu einer „Dequalifizierung im Apothekenwesen und damit zu einer Öffnung für Medikamentenabgabenketten“. „Auch das wollen wir nicht. Wir brauchen eine Anpassung der Honorare.“