Piechotta beleidigt Scholz

Berlin -

In ihrem gemeinsamen Video-Podcast „Ostgrün“ diskutieren die Politiker:innen Paula Piechotta und Martin Meißner regelmäßig zu aktuellen Themen der deutschen Politlandschaft. In der Weihnachtsausgabe „Schöne Bescherung“ sprachen sie auch über die aktuelle politische Situation und über die Vertrauensfrage. Dabei bekam Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sein Fett weg – deutlich unterhalb der Gürtellinie. Mittlerweile hat sich Piechotta dafür entschuldigt.

Die Bundestagsdebatte sei insgesamt „keine Sternstunde des Parlaments“ gewesen, so die Grünen-Abgeordnete. „Mit Abstand am Deplatziertesten“ sei für sie der Auftritt des Bundeskanzlers gewesen, der „quasi wie ein Jugendweiheredner über die sittliche Reife spricht und damit Christian Lindner meint“. Man müsse nicht „gut finden“, was Lindner in der Vergangenheit an den Tag gelegt habe. „Aber sich als Bundeskanzler da so hinzustellen, da macht man sich schon auch selber klein.“

Piechotta wirft Scholz im Podcast vor, sich und die Bundesrepublik europapolitisch vollständig zu isolieren. „Ich meine, Macron lädt in Notre Dame Selensky und Trump ein, und Scholz ist nicht mal vor Ort. Das ist schon dramatisch.“ Ihrer Auffassung nach seien Parteien eigentlich dafür da, Menschen solange zu überprüfen, bis sie sich sicher seien, dass man der Person ein öffentliches Amt anvertrauen könne.

„Ich würde sagen, die SPD kennt Olaf Scholz sehr lange. Alle in der SPD wissen, dass Olaf Scholz ein Arschloch ist.“ Und weiter: „Sie haben ihn damals auch nicht an die Parteispitze gewählt und haben ihn dann nur aus Mangel an Alternativen zum Kanzlerkandidaten gemacht.“ Ihrer Meinung nach sehe ganz Deutschland gerade den echten Scholz. „Und da ist einfach kein großer Staatsmann.“

Kontroverse auf X

Auf X bezog Paula Piechotta Stellung zu ihrer Äußerung aus dem Podcast.Screenshot: Paula Piechotta/X

Für diese Aussage hagelte es ordentlich Kritik, unter anderem von SPD-Fraktionsvize Detlef Müller: „Man bezeichnet den Bundeskanzler einfach nicht als ‚Arxxxloch‘. Grundlagen der Erziehung und des Anstandes.“

Diesen Vorwurf konterte Piechotta auf X; sie habe Scholz nicht beleidigt, sondern „nur über die Meinung zu Scholz in der SPD“ gesprochen, so, wie sie von Parteimitglieder:innen „immer wieder auch uns gegenüber“ formuliert würde. Sie selbst habe ihn nur als „keinen großen Staatsmann“ bezeichnet. Dies sei für sie keine persönliche Herabwürdigung.

Im gleichen Atemzug bot sie an, die entsprechende Stelle „über die SPD-interne Bewertung von Olaf Scholz“ aus dem Podcast zu schneiden. Wenig später äußerte sich Piechotta erneut unter dieser Erklärung und richtete ihre Worte sowohl an die SPD als auch an Scholz direkt: „Meine Worte haben euch offensichtlich beleidigt, dafür entschuldige ich mich“

Am Samstagvormittag äußerte sich die Grünen-Politikerin dann in einem neuen Post via X. „Ich entschuldige mich für die Wortwahl und die Benutzung des Begriffs Arschloch.“ Ihre Wortwahl habe „nicht den Anforderungen an einen fairen Wahlkampf“ entsprochen, räumte Piechotta ein. Die Passage ist sowohl im Videopodcast als auch auf den gängigen Podcastplattformen verschwunden und nur noch im Transkript bei Apple Podcasts wortgetreu nachzulesen.

Abrechnung mit Scholz

Doch das war nicht die einzige Kritik, die Piechotta im Podcast am Bundeskanzler äußerte. Aktuell gebe es „diverse Theorien“, dass die SPD im Wahlkampf versuche, Erfolgsstrategien der aktuellen Trump-Kampagne für sich zu übernehmen, darunter „gnadenloses Pöbeln“.

„Wir haben nicht Sleepy Joe, sondern in der Olaf-Scholz-Version dann ‚Fritze Merz der Tünkram macht‘ – aber wen soll das Abholen?“, fragt die Grünen Politikerin ihren Podcast- und Parteikollegen Meißner. „Je tiefer das Niveau ist, das Olaf Scholz versucht rüberzubringen – und aus meiner Sicht heraus auch daran scheitert – umso pikierter ist Friedrich Merz. Die führen da Gefechte wie vor 30, 40 Jahren“, so der Eindruck der Grünen-Abgeordneten.

Zwar hätten sich die demokratischen Parteien laut Meißner auf ein „Gentlemens Agreement“ ohne Falschinformationen und persönliche Angriffe geeinigt, um einen fairen Wahlkampf zu garantieren. „Ich glaube, die CDU würde sagen: ‚Bei dieser SPD sind das keine Selbstverständlichkeiten‘, insbesondere auch diese starken persönlichen Diffamierungen. Da hat die SPD eigentlich schon einiges geplant gegenüber Friedrich Merz.“

Scholz ist „unterdurchschnittlich gut“

Für sie solche Regelungen eine wichtige Grundlage dafür, dass überhaupt ein Grundkonsens zwischen den demokratischen Parteien herrschen könne. Ohnehin seien Kompromisse essenziell für ein friedliches Zusammenleben und sollten gesellschaftlich stärker akzeptiert werden. Schließlich habe die FDP Mandate vor allem wegen unzufriedener Wählerinnen und Wähler und durch parteiinternem Druck verloren.

Gleichwohl müsse man ihrer Meinung nach feststellen, dass gerade überall auf der Welt alle Regierungsparteien abgestraft würden. „Egal wohin du schaust, die Amtsinhaberinnen und Amtsinhaber werden gerade abgewählt.“ Da habe es auch der Bundeskanzler nicht leicht, meint Piechotta. Das täusche ihrer Meinung nach aber nicht darüber hinweg, dass Scholz „unterdurchschnittlich gut als Regierungschef“ sei und „überproportional viel in Europa kaputt gemacht“ habe.

Sie sei weder CDU- noch Merz-Fan. „Die Sache ist nur die: Was Olaf Scholz gerade außenpolitisch beim BSW nachplappert, das ist wirklich gefährlich.“ So behauptete er laut Piechotta unter anderem, dass es in Brandenburg keine Widersprüche zwischen der Außenpolitik im Koalitionsvertrag und der Praxis im Bundestag gebe.

Es ist nicht das erste Mal, dass Piechotta durch unangemessene Äußerungen auffällt. Ihre Behauptung im Bundestag, Jens Spahn (CDU) müsste im Flieger sitzen, versuchte sie ebenfalls damit zu relativieren, sie habe nur auf Witze verwiesen, die in den aktuellen Tagen im Umlauf seien. Im Januar hatte sie offen gegen die Apotheken geätzt.