Pharmaverbände: Abschlag ohne Grundlage

Die Pharmaverbände vfa und BPI haben sich angesichts der Rekordüberschüsse in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) erneut für eine Abschaffung des Herstellerrabattes ausgesprochen. „Die Pharmaunternehmen haben mit den gesetzlich für drei Jahre eingefrorenen Preisen und einem verordneten Zwangsrabatt einen wichtigen Anteil an der guten Finanzlage der Kassen“, sagte vfa-Geschäftsführerin Birgit Fischer. Angesichts der veröffentlichten Zahlen sehe man aber, dass der Abschlag mittlerweile ohne sachliche Grundlage sei.

Der Zwangsrabatt für Pharmahersteller war mit dem GKV-Finanzierungsgesetz im Sommer 2010 von 6 auf 16 Prozent erhöht worden. Damals wurde es mit konjunkturellen Unsicherheiten und der Stabilisierung der Finanzlage der Kassen begründet.

Die Pharmaunternehmen hätten seit 2010 Zwangsabschläge in Höhe von rund 5,5 Milliarden Euro gezahlt und damit wesentlich zu dem „exorbitanten“ Überschuss der Kassen beigetragen, erklärte BPI-Geschäftsführer Henning Fahrenkamp. „Der Minister muss endlich seine Berechnungsgrundlagen offen legen, aufgrund derer er an den Zwangsmaßnahmen festzuhalten gedenkt.“

Das BMG hatte eine Abschaffung des Rabatts abgelehnt, diese Position aber nicht im Detail begründet. Der BPI hatte bereits angekündigt, bei der EU-Kommission Beschwerde einzureichen.