Pharmagipfel im Kanzleramt

Berlin -

Die Bundesregierung will die Pharmaindustrie in Deutschland stärken. Dazu soll am 30. November ein runder Tisch im Kanzleramt stattfinden. Die Einladungen wurden noch nicht verschickt.

Ende des Monats werde man im Kanzleramt über die Pharmastrategie diskutieren, hatte Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) unlängst im ZDF-Talk „Markus Lanz“ angekündigt. „Das ist ein wichtiges Thema für den Bundeskanzler. Das Konzept wird noch im Dezember vorgestellt.“

Das Thema sei leider verschoben worden, das bedauere er sehr. Nun werde man die Sache aber entschlossen angehen. Jedenfalls dürfe nicht der Eindruck entstehen, dass man nicht am Thema arbeiten würde. „Es gibt hier keinen Müßiggang.“

Beteiligt am Pharmagipfel ist neben Lauterbachs Ressort und dem Kanzleramt auch das Wirtschaftsministerium unter Leitung von Robert Habeck (Grüne), womöglich wird auch das Forschungsministerium involviert.

Einen ersten Erfolg für den Pharmastandort Deutschland konnten Lauterbach und Habeck in der vergangenen Woche verkünden: Der US-Konzern Lilly plant einen neuen Produktionsstandort in Rheinland-Pfalz, genauer im rheinhessischen Alzey. 2,3 Milliarden Euro sollen in das neue Werk investiert werden, in dem demnächst ein neues Abnehmpräparat hergestellt werden soll.

Habeck hatte bereits im Frühjahr bei einer Tagung des Verbands der forschenden Pharma-Unternehmen (vfa) den Herstellern von patentgeschützten Arzneimitteln gehuldigt, die aus seiner Sicht einen Schlüsselbeitrag zur wirtschaftlichen Entwicklung leisten können.

Er habe den Beginn des Dialogs „verstolpert“, räumte er ein. Die Vorzeichen beim ersten Kennenlernen seien negativ gewesen, das Gesetzgebungsverfahren zum GKV-Finanzstabilisierungsgesetz (GKV-FinStG) schon zu weit fortgeschritten und aus seiner Sicht nicht mehr aufzubohren gewesen. „Die Unsystematik des Eingriffs ist im Nachhinein ärgerlich gewesen.“ Immerhin habe man sich seinerzeit verständigen können, dass die Maßnahmen bis 2023 befristet seien und dass es bei einem einmaligen Eingriff bleibe.

Seitdem habe man regelmäßig runde Tische, die geprägt seien von beiderseitigem „hohem fachlichem Komplexitätsbewusstsein“. Es gebe andere Branchen, die mehr forderten und in denen die Gespräche schwieriger seien. Was Habeck wohl am meisten beeindruckt hat, ist die Tatsache, dass der vfa nie Subventionen oder andere finanzielle Hilfen für seine Mitgliedsunternehmen zur Sprache gebracht hat, sondern einzig und allein einen weitgehend freien Marktzugang. Da er nicht Gesundheitsminister ist, kann Habeck damit wohl sehr gut leben. Er lobte die Pharmabranche für ihren „ungebrochenen Zukunftsmut“ samt Investitionsbereitschaft und hoffe auf gute Ergebnisse.