40 Milliarden Euro für Pflegefonds

Berlin -

Im geplanten Vorsorgefonds der Pflegeversicherung werden nach Angaben

der Bundesregierung 37 bis 42 Milliarden Euro auf der hohen

Kante liegen. Das geht aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der

Grünen hervor. Die Mittel aus 0,1 der insgesamt um 0,3 Prozentpunkte der

geplanten Beitragssatzerhöhung (jährlich rund 1,2 Milliarden Euro) sollen ab dem kommenden Jahr bis 2034 in den Fonds fließen.

Damit will die Koalition den Beitragssatz im Griff behalten, auch wenn ab 2035 die geburtenstarken Jahrgänge der Babyboomer-Generation ins Pflegealter kommen. Die Bundesregierung geht davon aus, dass die Zahl bei konstanter altersspezifischer Pflegewahrscheinlichkeit voraussichtlich von derzeit rund 2,5 Millionen über etwa 3,5 Millionen im Jahr 2030 und auf über 4 Millionen im Jahr 2050 ansteigen wird.

Nach dem Jahr 2055 könne man mit einer Entspannung der Beitragsbelastung rechnen, da die Zahl der Pflegebedürftigen mit dem Versterben der geburtenstarken Jahrgänge sinken werde. Der Pflegefonds sei daher auf eine Gesamtlaufzeit von etwa 40 Jahren angelegt. Die Mittel des Fonds dürften ausschließlich zweckgebunden zur Stabilisierung des ansteigenden Beitragssatzes verwendet werden.

Seit Bekanntwerden der Pläne erfährt das Konzept breite Kritik von Expertenseite, von der für die Verwaltung des Fonds vorgesehenen Deutschen Bundesbank wie auch aus der SPD.