Pflege bekommt Mindestlohn

Voraussichtlich zum 1. August wird es für rund 600.000 Pflegekräfte einen gesetzlichen Mindestlohn geben. Er liegt im Osten bei 7,50 Euro und im Westen bei 8,50 Euro je Stunde. Die Untergrenzen dürfen nicht mehr unterschritten werden. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kündigte an, sie werde den von einer Kommission einvernehmlich vereinbarten Mindestlohn verbindlich für die gesamte Branche verordnen. „Er wird ab Sommer Wirklichkeit sein.“

Die Einführung wurde möglich, nachdem Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) nachgegeben hatte. Er setzte allerdings eine Befristung durch. Zunächst wollte Brüderle den Mindestlohn nur bis Ende 2011 gelten lassen. In Verhandlungen mit von der Leyen willigte er dann aber in einen späteren Termin ein. Der Mindestlohn Pflege gilt nun bis Ende 2014. Dann soll seine Wirkung überprüft werden.

Die Mindestlohn-Regelung wurde von einer noch von der großen Koalition eingesetzten Kommission erarbeitet. Er gilt künftig für Beschäftigte in Pflegeheimen oder ambulanten Pflegediensten, die Pflegebedürftigen beim Waschen, Anziehen, Essen oder Gehen helfen. Die vereinbarten Beträge sollen in zwei Stufen zum 1. Januar 2012 und zum 1. Juli 2013 noch einmal um jeweils 25 Cent angehoben werden. Dann beträgt der Verdienst im Osten mindestens 8 Euro, im Westen 9 Euro je Stunde.