Patientenschützer stellt sich gegen Impfpflicht

Berlin -

Der Patientenschützer Eugen Brysch hat Bundeskanzler Olaf Scholz aufgefordert, das Vorhaben einer allgemeinen Corona-Impfpflicht aufzugeben. „Die Diskussion über die Impfpflicht überschattet aktuell alles. Doch ob sie wirklich kommt, wird von Tag zu Tag unwahrscheinlicher“, sagte der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

„Auch wenn der Bundeskanzler das Thema Impfpflicht zur Chefsache erklärt hat, sollte Olaf Scholz jetzt auch die Größe zur Umkehr besitzen“, so Brysch. „Denn schon viel zu lange wurden dringendere Themen aufgeschoben.“

Die Fragen zur Impfpflicht seien sehr komplex, sagte Brysch. Wer den Einstieg jetzt wolle, müsse auch erklären, wie der Ausstieg aus der Pflicht möglich sein werde. „Und das vor dem Hintergrund, dass weder Virusvarianten in Zukunft aufzuhalten sein werden noch die Impfung zu einer sterilen Immunität führt“, argumentierte der Patientenschützer. Klar sei allerdings, dass die Impfung der beste Schutz für einen selbst sei.

Scholz hatte sich für eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen, war bei dem Thema in den vergangenen Wochen aber zunehmend unter Druck geraten. Die Union hatte ihm in der Debatte Führungsschwäche vorgeworfen und einen Zeitplan verlangt. Am Dienstag kündigte die SPD für Ende Januar einen konkreten Vorschlag an. Unmittelbar nach der ersten „Orientierungsdebatte“ im Bundestag, die in zwei Wochen stattfinden soll, würden Abgeordnete der SPD Eckpunkte für einen Gesetzentwurf vorlegen, sagte Fraktionschef Rolf Mützenich am Dienstag in Berlin.

Sie sollen dann Grundlage für einen Gruppenantrag zusammen mit Parlamentariern anderer Fraktionen sein. Bis zu einer Entscheidung im Bundestag sollte sich das Parlament danach nicht länger als zwei Monate Zeit lassen, meinte Mützenich. „Wir werden das im März abgeschlossen haben, ganz klar.“