Termin zu Apo-Ident?

Overwiening bei Lauterbach

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Berlin -

Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) macht erst einmal weiter, als wäre nichts geschehen. Heute gab es einen kurzfristig anberaumten Termin mit Abda-Präsidentin Gabriele Regina Overwiening.

Worum es bei dem Gespräch ging, ist nicht bekannt. Lauterbach postete im Anschluss ein Foto vom Treffen bei Instagram und kommentierte: „Heute mal ein gutes Gespräch mit dem Apothekerverband Abda. Die elektronische Patientenakte (ePA) für Alle kommt nach 20 Jahren Stillstand im Januar 25. Die Apotheken sind optimal geeignet, die Patienten bei der Nutzung der ePA zu unterstützen. Das ist Konsens.“

Tatsächlich ist der Start der ePA gesetzlich bereits geregelt; das Bundesgesundheitsministerium (BMG) feilt nach eigenen Angaben noch an Regelungen für Apo-Ident, das Verfahren zur Verifizierung digitaler Identitäten in der Apotheke – zum Beispiel für die GesundheitsID. Lauterbach selbst hatte zuletzt mehrfach erklärt, die Apotheken einbinden zu wollen. Da das Ganze per Verordnung geregelt werden soll, könnte das BMG die Sache also noch zum Abschluss bringen. Aus dem Kassenlager hieß es aber zuletzt, dass man sich zunächst über die Vergütung verständigen müsse.

Gut möglich also, dass es genau darum bei dem Treffen ging: die Abläufe und Honorarvorstellungen abzuklopfen. Seitens des BMG nahmen – wie auch bei früheren Terminen – noch der zuständige Abteilungsleiter Thomas Müller sowie Boris Velter, Leiter der Leitungsabteilung, teil. Für die Abda war neben Overwiening außerdem Professor Dr. Martin Schulz dabei; er hatte zuletzt bei der Präsentation der Eckpunkte für das Gesundes-Herz-Gesetz (GHG) an der Seite Lauterbachs gestanden.

Dass Lauterbach um Vertraulichkeit gebeten hatte, dann aber selbst das Thema öffentlich machte, ist nicht neu. Bei der Präsentation der Eckpunkte zum Apotheken-Reformgesetz (ApoRG) hatte das BMG darauf bestanden, dass die Inhalte des Gesprächs nur Abda-intern besprochen werden sollten – aber noch bevor Overwiening und Hauptgeschäftsführer Dr. Sebastian Schmitz wieder in der Heidestraße waren, konnte man die Inhalte schon im Handelsblatt lesen.

Bevor der Termin drei Tage vor Weihnachten stattfand, war er schon dreimal verschoben worden. Auch ein Treffen zum Thema Lieferengpässe war Anfang 2023 erst nach hartnäckigem Insistieren zustande gekommen und ebenfalls zweimal verschoben worden. Das letzte Treffen im BMG hatte es im Juni gegeben – eine Woche vor Veröffentlichung des Referentenentwurfs zum ApoRG.

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