US-Gesundheitsreform

Obama muss zittern

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Im Tauziehen um die US-Gesundheitsreform hat am Montag der Senat mit der Debatte über einen Gesetzentwurf der Demokraten begonnen. Eine Zustimmung der Kongresskammer gilt keinesfalls als sicher. Die Demokraten sind auf die Unterstützung von zwei parteiunabhängigen Senatoren angewiesen, um auf die nötige 60-Stimmen-Mehrheit zu kommen. Der Unabhängige Joseph Lieberman hat bereits eine Blockade angekündigt, sollte die Vorlage nicht in wichtigen Punkten geändert werden. Auch demokratische Kritiker fordern Konzessionen.

Wann der Senat über den Entwurf abstimmt, ist offen. Ist die Vorlage einmal beschlossen, muss sie noch mit der am 11. November im Repräsentantenhaus verabschiedeten Version in Einklang gebracht werden. Erst dann kann US-Präsident Barack Obama das Gesetz unterzeichnen.

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