Ab 11. Oktober

NRW stellt Entschädigungen für Ungeimpfte in Quarantäne ein

, Uhr
Düsseldorf -

Für Verdienstausfälle bei Quarantäne zahlt Nordrhein-Westfalen demnächst in der Regel keine Entschädigungen mehr an Ungeimpfte. Das Land werde entsprechend dem Infektionsschutzgesetz des Bundes zum 11. Oktober die Regelung für Ungeimpfte auslaufen lassen, teilte das Gesundheitsministerium am Freitag in Düsseldorf mit. Einen Anspruch hätten jedoch weiterhin Menschen, die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht gegen Corona impfen lassen könnten. Das gelte auch für Genesene und Geimpfte, die aufgrund von so genannten Impfdurchbrüchen oder Neuerkrankungen in Quarantäne müssten.

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hatte diesen Schritt bereits am Donnerstag im Landtag angekündigt und dabei den Begriff der Lohnfortzahlung genannt. Im Falle einer behördlich angeordneten Quarantäne haben Arbeitnehmer laut Infektionsschutzgesetz Anspruch auf Entschädigung. Im Gesetz stehe aber klar, wenn eine Quarantäne etwa durch Impfen vermieden werden könne, bestehe kein Anspruch, erläuterte Laumann. Die Quarantäne könne nach seiner Auffassung keine gesamtstaatliche Aufgabe auf Dauer bleiben.

Nach Ministeriumsangaben wurden in NRW bislang rund 120 Millionen Euro für Entschädigung des Verdienstausfalls in Zusammenhang mit einer behördlich angeordneten Quarantäne ausgegeben. Laumann begründete den Kurswechsel am Freitag damit, dass mittlerweile ein flächendeckendes Impfangebot zur Verfügung stehe, so dass der Grund für die bisherige Ausnahmeregelung entfallen sei.

Newsletter
Das Wichtigste des Tages direkt in Ihr Postfach. Kostenlos!

Hinweis zum Newsletter & Datenschutz

Mehr aus Ressort
„Wer will sich denn da noch selbstständig machen“
Hartmann fordert Apotheken-GmbH
Weiteres
Bürokratie und Nachwuchsmangel
Gnekow: „Bitte nehmt pDL doch wahr“»
„Wer will sich denn da noch selbstständig machen“
Hartmann fordert Apotheken-GmbH»
„Wir sind Wegbegleiter bis zum Schluss“
Sterbehilfe in Österreich: Todesmittel aus der Apotheke»
Vorab hitzige Szenen im Senat
USA: Kennedy Jr. wird Gesundheitsminister»
Ausstehende Gehälter und Lieferengpässe
Apothekenproteste: Ausnahmezustand in Belgrad»
Kleine Lichtblicke für Apotheken
„1400 Apotheken sind defizitär“»
Zahlreiche zurückliegende Verstöße
Behörde gibt Apotheke keine zweite Chance»