Notverträge für Krankenkassen

Die Gewerkschaft verdi hat Krankenkassen mit großen Mitgliederverlusten Notverträge angeboten, um das Personal vor Entlassungen zu schützen. Viele Kassen hatten nach der Erhebung von Zusatzbeiträgen hunderttausende von Mitgliedern verloren. verdi verhandelt seit einiger Zeit über Lösungen mit den Ersatzkassen Barmer GEK, DAK, KKH-Allianz sowie dem Verband der Ersatzkassen (vdek), nicht aber mit der Techniker Krankenkasse (TK).

„Es kann sein, dass sich die Finanzsituation einzelner Kassen mittelfristig so zuspitzt, dass es zu Personalabbau kommt“, sagte ein verdi-Sprecher. Der Vorschlag einer Rahmenvereinbarung zur Beschäftigungssicherung in Notlagen sehe unter anderem eine Reduzierung der Arbeitszeit um fünf Stunden ohne Lohnausgleich vor.

Die Kassen müssten aber vorher ihre Situation offenlegen und zeigen, dass eine Notlage strukturell bedingt ist - etwa durch die Folgen der Zusatzbeiträge - und dass Personalabbau ohne solche Einschnitte unabdingbar wäre. Ob es tatsächlich zu einer solchen Vereinbarung kommt, ist dem verdi-Sprecher zufolge noch offen.

Allein die Deutsche Angestellten Krankenkasse (DAK) verlor seit der ersten Erhebung der Zusatzbeiträge vor mehr als einem Jahr über 330.000 Mitglieder und 128.000 mitversicherte Ehegatten und Kinder. Bei der KKH-Allianz ging die Versichertenzahl um knapp 190.000 auf 1,86 Millionen zurück. Beide Kassen verlangen acht Euro pro Monat zusätzlich. Der Aderlass bei den Mitgliedszahlen kann die Finanzlage einer Kasse weiter verschärfen.

Die DAK verwies darauf, dass sie ihre Verwaltungskosten im vergangenen Jahr bereits um 2,2 Prozent reduziert habe. Ihr Anteil liege derzeit bei rund 6 Prozent, sagte ein DAK-Sprecher. „Wir erwarten im laufenden Jahr ein Plus von rund 200 Millionen Euro, die in die Rücklagen gehen.“ Die DAK beschäftigt rund 16.000 Mitarbeiter, die KKH-Allianz 4000.