Note 3,4: Spahn nur Mittelmaß

Berlin -

Zuletzt hatte es Bundesgesundheitsminister Jens Spahn mit seiner unermüdlichen Gesetzesarbeit und Medienpräsenz in die Top 10 der bekanntesten deutschen Politiker geschafft. Jetzt stellte die „Bild“-Zeitung dem Bundeskabinett zu Beginn der politischen Sommerpause ein Schulzeugnis aus. Dabei landetet Spahn nur im Mittelfeld. Allerdings: Im Ostdeutschland und bei den jüngeren Bürgern schneidet Spahn am besten ab. Das Zeugnis auf Grundlage einer Emnid-Befragung von über tausend Bürgern enthält einige Überraschungen.

Mit einer Gesamtnote von 3,4 landet Spahn nur im Mittelfeld der Kabinettskollegen hinter Spitzenreiterin Angela Merkel und Außenminister Heiko Mass. Mit jeweils 3,1 schneiden Kanzlerin und Außenminister aber auch nur durchschnittlich ab. Fleißig sei er ja, der Gesundheitsminister, schreibt die Bildzeitung. Kaum eine Woche vergehe, ohne dass Spahn nicht mit einem neuen Vorstoß um die Ecke komme. Zuletzt hat er die Apotheker mit seinem vorläufigen Kabinettsentwurf zum Apothekenstärkungsgesetz überrascht. 26 Gesetze und Verordnungen listet das Bundesgesundheitsministerium auf seiner Internetseite auf, die Spahn auf den Weg gebraucht hat und teilweise schon verabschiedet sind.

Der Lohn dafür ist aber spärlich: Für seine Arbeit bekommt Spahn nur eine 3,4 – also eine 3 minus. Allerdings: Im Ostdeutschland ist Spahn laut Emnid der beliebteste Minister mit einem glatten Befriedigend. Im Westen gibt es aber nur eine 3,5. Auffallend gute Noten bekommt das jüngste Kabinettsmitglied mit 2,9 unter den jungen Befragten. Das könnte an Spahns intensiver Bespielung von Social Media liegen.

Anfang Juni war Spahn mit einem Wert von 0,1 erstmals unter die Top 10 der wichtigsten deutschen Politiker eingezogen. Verdrängt hatte Spahn auf der Champions League des ZDF-Politbarometers Sarah Wagenknecht von den Linken. Außerdem lag Spahn noch vor der neuen CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer, gegen die er beim Kampf um den CDU-Vorsitz im letzten Dezember klar unterlegen war. Vor Spahn lagen Grünen-Chef Robert Habeck, gefolgt von Angela Merkel mit 1,3 und auf Platz 3 Heiko Maas mit 0,8 vor Olaf Scholz (0,7) und Christian Lindner (0,3). Markus Söder lag gleichauf mit Spahn.

Auf keine große Beliebtheit stößt Bundesgesundheitsminister Spahn im Apothekenlager: In einer Aposcope-Umfrage von Mitte Juni sprachen sich die meisten Befragten gegen höherer Aufgaben für Spahn aus. Satte 44 Prozent wussten zwar nicht, wen sie für die Union als Kanzlerkandidaten aufstellen würden. Unter den vorgegebenen Kandidaten lagt Friedrich Merz mit 27 Prozent allerdings deutlich vor CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer (11 Prozent) und NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (10 Prozent). Spahn wünschten sich nur 5,4 Prozent als Kanzlerkandidaten. Noch klarer war das Bild in der Teilgruppe der befragten Inhaber: Merz lag hier mit 40 Prozent klar vorne, Spahn wollte fast niemand (2,9 Prozent). 70 Prozent der Inhaber würden sich aber wünschen, dass Spahn einen anderen Posten in der Regierung übernehmen würde. Im Verteidigungsministerium (57 Prozent) würden ihn die Apothekenleiter lieber sehen als im Wirtschaftsministerium (16 Prozent). Und als Kanzler? 0,0 Prozent.

Überraschend am Zeugnis der Bild-Zeitung für das Kabinett ist allerdings, dass Minister besser abschneiden als Spahn, die in den Top 10 der wichtigsten Politiker keine Rolle spielen. Der vielen Bürgern weitgehend unbekannte Entwicklungshilfeminister Gerd Müller schaffte es im Zeugnis sogar auf Platz drei. Die Bild-Zeitung mutmaßt, dass dem Allgäuer seine Namensgleichheit mit Deutschlands berühmtesten Torjäger ein paar zusätzliche Sympathiepunkte eingebracht hat. Bei den Frauen steht Müller besonders hoch im Kurs, er schaffte es mit 3,0 auf Platz zwei nach Merkel. Und obwohl der CSU-Politiker nach Innenminister Horst Seehofer der zweitälteste Minister ist, kommt Müller bei den Jungen mit der Note von 2,8 besonders gut weg – besser noch als Spahn.

Mit Durchschnittsnoten von 3,2 bis 3,4 liegen vor Spahn noch die Minister Olaf Scholz (SPD, Finanzen), Franziska Giffey (Familie, SPD), Hubertus Heil (Arbeit,Soziales, SPD), Katarina Barley (Justiz, SPD), die inzwischen ihr Amt aufgegeben hat und ins EU-Parlament gewechselt ist. Auch Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) liegt mit der Note 3,4 ebenfalls noch knapp vor Spahn. Mit den Noten 3,8 und 4,2 schneiden Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) am schlechtesten ab.