Rösler übernimmt Notdienstpauschale

Berlin -

Die Anpassung des Fixhonorars um 25 Cent ist vielen Apothekern als Negativerlebnis im Gedächtnis geblieben: Erst wollte die Regierung sich monatelang nicht bewegen. Und als feststand, wie viel es geben sollte, bekam das federführende Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) Probleme bei der Ressortabstimmung. Dieser Ärger könnte den Apothekern nun wieder ins Haus stehen: Ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) bestätigte, dass die Anpassung des Fixums für die Notdienstpauschale über eine Verordnung geregelt werde – und für diese sei das Ressort von Bundeswirtschaftsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) zuständig. 

Der BMG-Sprecher bestätigte, dass der ABDA-Spitze beim heutigen Treffen mit Bahr ein derartiger Vorschlag unterbreitet werden soll. Die Arzneimittelpreisverordnung (AMPreisV) werde dahingehend geändert, dass das Fixhonorar um 16 Cent aufgestockt werde.

Offen sei derzeit allerdings noch die Verteilung der Gelder aus dem Fonds an die einzelnen notdiensthabenden Apotheken. „Auch das soll in dem Gespräch mit der ABDA geklärt werden“, so der Ministeriumssprecher.

Ursprünglich hatte das BMG geplant, die Verteilung selbst gesetzlich zu regeln. Bahr betonte nämlich immer wieder, dass die Gelder gerecht verteilt werden sollten, sodass insbesondere Landapotheken profitieren könnten. Doch offenbar will man die Verteilung der Pauschale nun komplett in die Hände der Apotheker legen.

Die Einrichtung des Fonds dürfte allerdings komplizierter werden: Laut „Handelsblatt“ ist dafür eine Änderung des Sozialgesetzbuches V notwendig. Heißt: Man braucht ein Gesetz, das vom Bundesrat bestätigt werden muss.

Rückblickend sind die Parallelen zur ersten Erhöhung des Fixhonorars verblüffend: Auch damals war die ABDA-Spitze nach heftigen Protesten der Apotheker in ein FDP-geführtes Ministerium, das BMWi, geladen worden. Dort wurde den Apothekern mitgeteilt, dass es zwar bei den 25 Cent bleibe, aber eine zusätzliche pauschale Vergütung der Notdienste geplant sei.

Und auch damals wussten die Medien schon vorher, was Rösler im Gespräch unterbreiten würde.