Niedersachsen gibt Masken an Bund zurück

Berlin -

Die Corona-Infektionszahlen sinken – doch im Ernstfall sollen Masken helfen, eine Infektion zu verhindern. Sind vom Bund gelieferte Masken unbrauchbar? Niedersachsen will jetzt Millionen der Masken zurückschicken. Genauso wie andere Bundesländer.

Das Land Niedersachsen will 17 Millionen Corona-Schutzmasken wegen fehlerhafter Unterlagen an den Bund zurückgeben. Dabei handele es sich um 12 Millionen OP-Masken und fünf Millionen FFP2-Masken, sagte ein Sprecher des Sozialministeriums in Hannover. Bislang seien die Masken nicht zurückgenommen worden. Für Stichproben seien Kartons geöffnet worden, in einigen Fällen habe es sichtbare Mängel gegeben - teils seien beispielsweise Bänder abgerissen gewesen.

Zuvor war Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in die Kritik geraten, weil er angeblich Masken, die nicht nach hohen Standards getestet worden seien, an Einrichtungen für Menschen mit Behinderung oder für Obdachlose verteilen lassen wollte. Der CDU-Politiker hatte die Vorwürfe zurückgewiesen. Der Streit belastet auch die schwarz-rote Koalition.

Das Land Niedersachsen habe die Dokumentation und die Prüfunterlagen zu den Masken kontrolliert, teils hätten die Masken nicht zu den Angaben auf den Kartons gepasst, sagte der Sprecher. Oder es hätten sich Masken unterschiedlicher Hersteller in den Kartons befunden, aber nur die Dokumentation zu einem Hersteller vorgelegen. Zuvor hatten die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“ und der NDR darüber berichtet. „Der Grund für die Rückgabe ist die fehlerhafte Dokumentation“, sagte der Sprecher. Technisch seien die Masken nicht überprüft worden.

Das Land hatte auch eigene Masken gekauft. Die 17 Millionen Stück gehörten aber zu einem Kontingent des Bundes. Niedersachsen ist nicht das einzige Bundesland, das die Masken vom Bund reklamiert hat: So zog Schleswig-Holstein im vergangenen Jahr 3,7 Millionen vom Bund erhaltene Corona-Masken aus dem Verkehr. Das Land sei beim Thema Masken „extrem pingelig und streng“ vorgegangen, sagte der Gesundheitsminister des Landes, Heiner Garg. Insgesamt habe das Land im vergangenen Jahr 4,3 Millionen FFP2-Masken vom Bund erhalten. „Das muss lückenlos aufgeklärt werden“, sagte der FDP-Politiker.

In Hessen fiel nach Angaben des dortigen Innenministeriums rund ein Viertel der 20,75 Millionen vom Bund gelieferten Corona-Masken durch die Qualitätsprüfung. Das entspricht rund fünf Millionen Masken, ein Teil davon habe sowohl technische als auch qualitative Mängel gehabt. Die Zahlen umfassen Mund-Nasen-Schutzmasken ebenso wie medizinische Atemschutzmasken. Teils seien die Verpackungen falsch beschriftet gewesen, teils wiesen die Masken laut Ministerium „einen nur unzureichenden Schutz gegen Sars-CoV-2 auf“.

Das Magazin «Der Spiegel» berichtete nach einer Umfrage in den Ländern ebenfalls von Millionen zurückgeschickter Masken. So habe Baden-Württemberg nach Tests 4,6 Millionen Stück aus dem Verkehr gezogen, Bayern habe 72.000 gesperrt.