Menschen ohne Ausweis fallen im deutschen Gesundheitssystem durchs Raster. Ein Modellprojekt der niedersächsischen Landesregierung in Hannover und Göttingen soll es ihnen ermöglichen, sich ohne Angst vor Abschiebung medizinisch versorgen zu lassen. Der Apothekerverband Niedersachsen beteiligt sich an dem Projekt.
Die Betroffenen können zu bestimmten Sprechstunde in die beiden Anlaufstellen in Hannover oder Göttingen kommen. Dort sprechen sie mit dem ärztlichen Mitarbeiter, der sie einer Erstuntersuchung unterzieht. In den Beratungszentren erhalten die Papierlosen sogenannte „anonyme Krankenscheine“, auf denen nur ein Pseudonym vermerkt ist. Mit diesen können sie in ein Krankenhaus oder zu einem Arzt gehen. Bei Bedarf sollen die Betroffenen dahin begleitet werden.
Mit insgesamt 1,5 Millionen Euro, gleichmäßig auf drei Jahre verteilt, unterstützt das Ministerium für Gesundheit und Soziales die Anlaufstellen. Weitere 120.000 Euro stehen für Beratungen bereit, um papierlosen Menschen den Weg in einen legalen Aufenthaltsstatus ermöglichen sollen.
Niedersachsens Gesundheitsministerin, Cornelia Rundt (SPD), will mit dem neuen Projekt Menschen unterstützen, die bislang auf ehrenamtliche Hilfe angewiesen waren. Auch Ehrenamtlichen werde mit dem Modell ein verlässlicher Rahmen gegeben, sagte Rundt.
Die Ärzte behandeln die Patienten ohne Papiere analog zum Asylbewerberleistungsgesetz. Das bedeutet, dass sie bei akuten Erkrankungen und Schmerzen behandelt und mit Arzneimitteln versorgt werden. Schwangeren steht ebenfalls ärztliche Hilfe zu. Den Behandlungsschein rechnen die Ärzte mit der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen oder im Falle eines Krankenhausaufenthaltes mit der AOK Niedersachsen ab.
Wenn der Arzt Medikamente verordnet, stellt er ein Rezept mit den Identifikationskennzeichen des Projektträgers aus. Die Apotheke rechnet die Rezepte mit dem Landesapothekerverband Niedersachsen ab. Der Apothekerverband wiederum bezahlt die Arzneimittel mit den zur Verfügung stehenden Landesmitteln. Der Patient bezahlt in der Apotheke weder das Medikament noch eine Zuzahlung.
Zum Projektende am 31. Oktober 2018 soll auf Grundlage anonymisierter Daten eine Evaluation durchgeführt werden. Danach soll entschieden werden, ob zusätzliche Anlaufstellen für Menschen ohne Papiere an weiteren Standorten sinnvoll sind und wie sie finanziert werden könnten.
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