Neuwahlen am 23. Februar Lilith Teusch, 12.11.2024 11:16 Uhr
Nach dem Ampel-Aus vergangenen Mittwoch drängte die Union auf schnelle Neuwahlen. Friedrich Merz (CDU) forderte bereits einen Termin im Januar. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) plante dagegen, seine Amtszeit noch etwas zu verlängern. Neuwahlen sollte es dann erst im März geben. Laut CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann zeichnet sich nun jedoch eine Einigung ab: Mitte Februar könnte es Neuwahlen geben.
Nach der Entlassung von FDP-Chef Christian Lindner vergangenen Mittwoch hatte Scholz Neuwahlen bis spätestens Ende März in Aussicht gestellt. Er plante demnach, erst im Januar die sogenannte Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen, um festzustellen, ob er weiterhin die Mehrheit der Abgeordneten hinter sich hat. Sollte dies nicht der Fall sein, kann der Bundespräsident den Bundestag innerhalb von 21 Tagen auflösen. Danach müssen innerhalb von 60 Tagen Neuwahlen stattfinden.
Scholz appellierte an die Fraktionen im Bundestag, bis zu den Neuwahlen wichtige Projekte gemeinsam voranzubringen. Doch diese Bitte stieß auf Widerstand seitens der Union. CDU-Kanzlerkandidat Merz drängte bereits in der vergangenen Woche darauf, dass Scholz die Vertrauensfrage diesen Mittwoch stellt, um Neuwahlen im Januar zu ermöglichen. Zwar wird es in dieser Woche kein Votum geben, doch der Kanzler hat inzwischen wohl zugestimmt, die Vertrauensfrage noch vor Weihnachten zu stellen.
Seit heute Morgen kursieren daher Termine im Februar für Neuwahlen. Ein Sprecher des CDU-Generalsekretärs Linnemann erklärte auf Anfrage, dass die Neuwahlen nun voraussichtlich für den 23. Februar angesetzt werden – später als Merz es gefordert hatte, jedoch früher als von Scholz ursprünglich geplant.