Neue EU-Kommission bestätigt

Das Europäische Parlament hat heute die neue EU-Kommission bestätigt: Neuer EU-Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz ist der 61-jährige John Dalli aus Malta. Dalli war zuletzt Minister für Sozialpolitik seines Landes und tritt die Nachfolge der aus Zypern stammenden Androulla Vassiliou an. Für das Ressort Binnenmarkt und Dienstleistungen ist künftig der Franzose Michel Barnier zuständig. Der 59-Jährige löst Charlie McCreevy aus Irland ab und erbt damit auch dessen Apothekerverfahren.

Bereits vor seiner offiziellen Bestätigung hatte Dalli angekündigt, künftig die Patientenrechte in der EU stärken zu wollen. Er will dazu die derzeit auf Eis liegende Richtlinie zur grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung weiterverfolgen.

Wie das EU-Parlament mitteilte, stimmten 488 Abgeordnete für das Kollegium der 26 Ressortchefs der EU-Exekutive unter Kommissionspräsident José Manuel Barroso, 137 stimmten dagegen und 72 enthielten sich. Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger wird künftig in der EU-Kommission für Energie zuständig sein.