Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) ist zufrieden mit der Koalitionsklausur zur Gesundheitsreform. „Wir sind optimistisch, das wir das Einsparziel von vier Milliarden Euro erreichen werden“, sagte er am frühen Samstagmorgen nach der Sitzung. Dem Vernehmen nach wurden vor allem die Sparvorschläge der Union „rauf und runter dekliniert“. Dabei sei nichts mit einem klaren Nein belegt worden, heißt es.

Ein abschließendes Konzept für eine Reform steht Rösler zufolge aber noch aus. Auch er nannte keine Details. Es müssten noch in zahlreichen Punkten Berechnungen für ein tragfähiges Sparkonzept angestellt werden, so Rösler.

Die Fortschritte seien aber so gut gewesen, dass die auf zwei Tage angesetzte Klausur am Samstag nicht fortgesetzt wird. Als nächste Gesprächstermine wurden Mittwoch kommender Woche und der 1. Juli vereinbart. Bis dahin wollen sich alle Beteiligten mit ihren Fraktionen und Parteien über den jeweiligen Verhandlungsstand rückkoppeln.

Der CSU-Gesundheitspolitiker Johannes Singhammer sagte, das Spielfeld sei jetzt „glatt und ohne Unebenheiten“. Das für das Gesundheitssystem prognostizierte Defizit von elf Milliarden Euro im kommenden Jahr werde es nicht geben. Der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jens Spahn, kündigte an, die angepeilten Sparmaßnahmen sollten alle Bereiche gleichmäßig und ohne Ausnahme einbezogen werden. Die Gespräche seien sehr konstruktiv gewesen.

Rösler zeigte sich zuversichtlich, dass zur Deckung des 2011 noch verbleibenden Defizits von sieben Milliarden Euro ein stabiles Finanzierungssystem gefunden wird, das sicherstelle, dass die Bundesbürger auch in Zukunft gut krankenversichert seien. Auf die Frage, ob dies mit erweiterten Zusatzbeiträgen verbunden sei, antwortete der Minister ausweichend, man habe „viele Optionen“ diskutiert.