Meyer-Heder: Spahn als Kanzlerkandidat

Berlin -

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wird als möglicher neuer CDU-Vorsitzender gehandelt. In dieser Woche war er – wie die drei anderen Kandidaten – bereits zu Gesprächen bei Nochparteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer. Mit CDU-Landeschef Carsten Meyer-Heder hat Spahn gestern einen prominenten Fürsprecher erhalten. CSU-Chef Markus Söder fordert von der Schwesterpartei eine schnelle Lösung.

Meyer-Heder hat sich gestern zunächst gegen einen möglichen Kanzlerkandidaten Friedrich Merz ausgesprochen. Der frühere Unionsfraktionschef polarisiere stark. „Da gibt es bessere Kandidaten“, so Meyer-Heder beim CDU-Neujahrsempfang in Bremen, an dem auch Spahn teilnahm. Es gehe letztlich darum, im kommenden Jahr die Wahl zu gewinnen. Es müsse deshalb ein Kanzlerkandidat gefunden werden, der mit Souveränität die Partei klar gegen ganz links und ganz rechts abgrenze. „In Bremen hätte Friedrich Merz als Kanzler, glaube ich, wenig Chancen“, sagte Meyer-Heder. Er könne sich Spahn als Kanzlerkandidat vorstellen.

Vor den Beratungen der CDU-Spitze über Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur rät CSU-Chef Markus Söder, die offene Führungsfrage zügig zu klären. „Die CDU sollte darauf achten, dass sie durch lange Verfahren nicht in eine ähnliche Lage kommt wie die SPD“, sagte der bayerische Ministerpräsident der Augsburger Allgemeinen. Die Sozialdemokraten hatten monatelang für die Kür ihres neuen SPD-Spitzenduos gebraucht.

Söder warnte, wenn sich in der CDU nun Woche für Woche neue Leute berufen fühlten, berge das Gefahren: Zum einen, dass die CDU länger nicht mehr handlungsfähig wäre. „Zum anderen könnte auch die Bundesregierung ein Stück weit Handlungsfähigkeit verlieren, weil die führende Regierungspartei zu sehr mit sich selbst beschäftigt ist.“

Zum wünschenswerten Ablauf sagte Söder: „Die Zeitachse ist für mich relativ klar: Ich rate, die Wahl des neuen CDU-Vorsitzenden nicht endlos hinauszuschieben. Die Frage der Kanzlerkandidatur sollte erst später entschieden werden. Schon allein deshalb, weil sich ein Kandidat, der eineinhalb Jahre vor der Wahl benannt wird, zwangsläufig verbrauchen wird.“

Präsidium und Vorstand der CDU wollen das Verfahren an diesem Montag in Berlin erörtern. Für die Nachfolge der scheidenden Parteichefin Kramp-Karrenbauer gibt es mehrere Interessenten: Ex-Umweltminister Norbert Röttgen, der bislang als einziger seine Kandidatur angemeldet hat, sowie Spahn, den nordrhein-westfälischen Regierungschef Armin Laschet und den Ex-Unionsfraktionschef Merz.

Zu den Aussagen von Merz, er könne AfD-Wähler für die CDU zurückgewinnen, äußerte sich Söder skeptisch. „Wir in Bayern haben 2017 auch darüber nachgedacht. Aber wir wissen mittlerweile, dass viele Wähler der AfD vorher Nichtwähler waren. Das sind Menschen, die sich schon vor Jahren von der Demokratie verabschiedet haben – politische Geisterfahrer wie Reichsbürger, die sich jetzt auf einem großen Parkplatz bei der AfD versammeln und glauben, eine neue Mehrheit zu sein.“ Diese durch rhetorische Annäherung zurückgewinnen zu wollen, erscheine ihm kaum möglich.