Merkel: „Wir alle unterstützen Jens Spahn“

Berlin -

Kanzlerin Angela Merkel und CDU-Chef Armin Laschet haben Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gegen Vorwürfe um die Verteilung von angeblich minderwertigen Corona-Masken an Menschen mit Behinderung und Obdachlose verteidigt.

Merkel sagte am Montag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen in einer hybriden Sitzung des CDU-Vorstands, die Vorwürfe seien von Fakten nicht gedeckt. Die SPD versuche, die Pandemie-Politik in ein schlechtes Licht zu stellen. Zuerst hatte die Bild-Zeitung über entsprechende Äußerungen der Kanzlerin berichtet.

Merkel sagte nach den Informationen aus Teilnehmerkreisen: „Wir alle unterstützen Jens Spahn.“ Die Argumentation des Bundesgesundheitsministeriums sei hieb- und stichfest. Nach Bild-Informationen hatte Merkel in der Präsidiumssitzung vor der großen Vorstandsrunde gesagt: „Wenn ich sehe, was mit Jens passiert: Das entbehrt wirklich jeder Sachgrundlage.“ Sie habe von einem Versuch gesprochen, „durch negative Stimmung Schaden anzurichten“. Dies sei „fernab von dem, was man guten Umgang nennt“. Sie habe die Runde aufgefordert: „Wir müssen jetzt dagegenhalten.“ Die Darlegung sei schlüssig. „Und wir sollten jetzt wieder daran gehen, uns den verschiedenen Aufgaben, die die Pandemie uns stellt, zu widmen.“

Laschet kritisierte nach Teilnehmerangaben im Vorstand: „Das ist der Versuch der SPD, mit Negative Campaigning Punkte zu sammeln, und es funktioniert nicht.“ Die SPD spiele mit den Ängsten der Menschen, wenn sie solche Sachen über Masken in die Welten setze. Die SPD wolle der CDU schaden. Mit Blick auf SPD-Chefin Saskia Esken habe Laschet gesagt: „Was Frau Esken da macht, hat mit Anstand nichts zu tun.“

Spahn hatte die Vorwürfe am Morgen bei seinem Eintreffen zu den Beratungen scharf zurückgewiesen. Er ergänzte: „Es war übrigens eine Idee des Arbeitsministeriums selbst, mit einem Sonderkontingent an Obdachlose und Eingliederungshilfe Masken zu verteilen.“ Entscheidend sei, dass es bei allem, was die Regierung tue, um Masken gehe, die sicher seien und den Infektionsschutz gewährleisteten. Genau darauf hin seien alle Masken, die verteilt worden seien, geprüft worden.

Eine Sprecherin des Arbeitsministeriums sagte, das Gesundheitsressort habe vorgeschlagen, für den Maskenversand „ein neues Prüfkriterium“ zu entwickeln. „Dem haben wir hart widersprochen.“ Dazu erklärte der Sprecher des Gesundheitsministeriums, es sei kein neues Kriterium entwickelt worden. Die Frage sei gewesen, ob es weiter angewendet werden solle.