Merkel will Massentests – aber abgestimmt

Berlin -

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) unterstützt grundsätzlich die von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) angestrebte Möglichkeit der kostenlosen Testung, will sich in der Frage aber erst mit den Ministerpräsident:innen der Länder abstimmen. In einer Online-Sitzung der Unionsfraktion hat Merkel ihre Vorstellungen für vorsichtige Öffnungsschritte in Kombination mit vermehrten Testmöglichkeiten in der Corona-Pandemie konkretisiert.

Es gebe drei Stränge, bei denen man Schritt für Schritt öffnen wolle, sagte Merkel. Die Kanzlerin nannte die persönlichen Kontaktbeschränkungen sowie den Bildungs- und den Wirtschaftsbereich. Die Öffnungsschritte sollten klug mit den erweiterten Testmöglichkeiten zusammengebracht werden.

Die Idee kostenloser und häufiger Tests unterstützte Merkel ausdrücklich. Aus ihrer Sicht solle dies aber noch mal mit den Ländern besprochen werden, damit hinterher nicht wieder gesagt werde, der Bund habe sich mit den Ländern nicht abgestimmt. Spahn war aus den Reihen von SPD und Grünen kritisiert worden, nachdem die von ihm zum 1. März angekündigte neue Teststrategie bis nach der Ministerpräsidentenrunde mit Merkel verschoben worden war.

Die Tatsache, dass es eine dritte Corona-Welle gebe, könne nicht wegdefiniert werden, sagte Merkel demnach weiter. Man müsse mit der Mutation leben. Man tue alles, auch im Gespräch mit Frankreich und den Grenzkontrollen zu Tirol, um die in Deutschland noch sehr untergeordnet vorkommende südafrikanische Virusvariante nicht ins Land zu bekommen. Sonst bestehe die Gefahr, dass bestimmte Impfstoffe darauf nicht mehr reagieren würden.

CDU-Chef und NRW-Ministerpräsident Armin Laschet sagte nach weiteren Angaben in der Fraktionssitzung, nachdem sich die britische Mutante des Virus weiter ausbreite, sei Vorsicht weiterhin das Richtige. Trotzdem gebe es die Erwartung nach einer Öffnungsstrategie. Aus diesem Grund sei das Testen so wichtig.

Merkel erinnerte nach Teilnehmerangaben daran, dass man bei der jüngsten Ministerpräsidentenkonferenz beschlossen habe, dass bei einer Inzidenz von 35 – also 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb einer Woche – die Geschäfte aufmachen könnten. Nun müsse man „Perspektiven ausarbeiten, in welchen Schritten kann man weitere Öffnungen dann machen und was soll dazu gehören“. Bei der nächsten Runde am 3. März solle vereinbart werden, unter welchen Umständen diese Schritte gemacht werden könnten.

Bei jedem Öffnungsschritt müsse es das Ziel sein, ein wieder exponentielles Wachstum der Infektionszahlen auch angesichts der verschiedenen Mutationen zu verhindern, sagte Merkel weiter. Man wolle einen Pfad bis in den Sommer hinein finden, bei dem man auch die Wirkung des Impfens deutlich sehen werde. Und bei dem möglichst nichts wieder geschlossen werden müsse, was geöffnet worden sei.

Bei den drei Strängen gehe es um persönliche Kontaktbeschränkungen und Möglichkeiten, sich in bestimmten Gruppen zu treffen, sagte Merkel demnach weiter. Beim zweiten Strang gehe es um Bildungsfragen – nach den Grundschulen die höheren Klassen, die weiterführenden Schulen, die Berufsschulen sowie die Universitäten. Der dritte Strang habe zu tun mit den Wirtschaftsfragen – Geschäfte, Restaurants sowie eines Tages Hotels, sagte Merkel. Sie zählte dazu auch den Sport in Gruppen und kulturelle Veranstaltungen.

Am besten könne man sich Pakete vornehmen, bei denen man nicht nur aus einem Strang etwas nehme, sondern wo man sinnvoll versuche, aus den verschiedenen Lebensbereichen Dinge zusammenzuführen, schlug Merkel demnach vor. Nach den einzelnen Öffnungsschritten müsse überprüft werden, dass man nicht wieder in ein exponentielles Wachstum komme. Sollte dies geschehen, werde man sehr schnell wieder in einer Situation sein, in der das Gesundheitswesen überlastet sein könne. Bei einem Verdopplungszyklus von 10 oder 14 Tagen sei man dann sehr schnell bei sehr hohen Zahlen.

Man sei einerseits weiterhin in einer schwierigen Situation und müsse vorsichtig agieren, sagte Merkel nach diesen Informationen weiter. Andererseits gebe es aber Mittel und Wege, um schrittweise voranzukommen. Der Druck auf die Geschwindigkeit sei sehr groß. Sie glaube, „wir würden uns keinen Gefallen tun, wenn wir in eine Situation kommen, wo wir dann etwas, was wir jetzt schon mal geöffnet haben, anschließend wieder zumachen“, wurde die Kanzlerin zitiert.