Merkel: Impfpriorisierung wird spätestens im Juni beendet

Berlin -

Die bisherige Priorisierung bei den Impfungen gegen das Corona-Virus soll nach Darstellung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spätestens im Juni fallen. 

„Das heißt nicht, dass dann jeder sofort geimpft werden kann. Aber dann kann sich jeder um einen Impftermin bemühen, und die werden dann nach Maßgabe der Versorgung auch gegeben“, sagte Merkel am Montag in Berlin nach Beratungen mit den Länder-Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten.

In vielen Bundesländern seien bereits die Prioritätengruppen I und II geimpft, sagte Merkel weiter. Die Gruppe III sei geöffnet. Im Großen und Ganzen gehe man davon aus, dass diese Gruppe im Mai die erste Impfung erhalten werde, „so dass wir dann spätestens, je nachdem wie viele Impfdosen wir bekommen, ab Juni – aber ich sage nochmals: spätestens – die Priorisierung aufheben können“.

Zugleich stimmte sie die Menschen auf eine schwierige Übergangsphase bis zur Eindämmung der Pandemie im Sommer ein. „Wir werden in eine Übergangsphase kommen, die auch nicht einfach ist.“ Es werde immer mehr Geimpfte geben, aber auch immer noch viele Ungeimpfte, die schutzbedürftig seien. Das oberste Ziel sei es, allen Menschen ihre Grundrechte schnellstmöglich wiederzugeben. Doch das werde nicht schnell gehen.

Ausführlich diskutiert worden sei in der Runde die Frage, welche Grundrechte diejenigen zurückbekommen sollten, von denen keine Infektionsgefahr mehr ausgehe. Die Ergebnisse würden in einer Verordnung zum Infektionsschutzgesetz niedergelegt. Merkel erläuterte beispielhaft die weiter bestehenden Risiken: Wenn die Hälfte der Bevölkerung geimpft sei und die andere nicht, und es gebe insgesamt eine Inzidenz von 100, dann bedeute das allein für die Nichtgeimpften eine Inzidenz von 200. Für das Gesundheitssystem gebe es in so einem Fall immer noch erhebliche Risiken. Danach komme eine Phase, in der nur noch diejenigen nicht geimpft seien, die sich nicht impfen lassen wollten. Dies sei dann eher eine eigene Entscheidung.

Von zwei Mal Geimpften gehe nach 14 Tagen keine relevante Infektionsgefahr mehr aus, sagte Merkel unter Berufung auf das Robert Koch-Institut (RKI). Genesene seien Geimpften zudem gleichzustellen, wenn die Erkrankung nicht länger als sechs Monate zurückliege oder die Genesenen eine 14 Tage zurückliegende Impfung hätten. Evident sei insofern, dass Kontaktpersonen mit Impfung keine Quarantäne antreten müssten und beim Zugang etwa zu Geschäften Geimpfte und Genesene keine Schnelltests brauchen sollten.

In der Diskussion um mehr Freiheiten in der Corona-Krise haben führende Unionspolitiker eine Gleichstellung von Negativ-Getesteten mit Geimpften und Genesenen gefordert. „Es darf nicht das Signal geben, dass ein Teil der Bevölkerung bereits wieder normal leben und reisen darf, während andere noch Monate ausharren“, sagte der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban dem „Spiegel“ am Montag. „Das wird nicht funktionieren.“ Kanzlerin Angela Merkel hatte in einer CDU-Präsidiumssitzung nach Teilnehmerangaben generell deutlich gemacht, dass für Getestete nicht das gelten kann, was für vollständig Geimpfte gelten soll. Die Sicherheit der Impfung sei viel robuster als jene von Tests. Zuerst hatte die „Bild“-Zeitung über die Zitate berichtet.