Merk: Dopingstoffe verbieten

Die bayerische Justizministerin Dr. Beate Merk (CSU) will mit einem neuen Gesetzesentwurf mehr Druck auf Sportbetrüger aufbauen. In dem Papier verlangt die selbst ernannte Doping-Bekämpferin mehrere Verschärfungen innerhalb des Arzneimittelgesetzes (AMG). Unter anderem soll nach ihrem Willen der Besitz von Dopingwirkstoffen schon ab dem ersten Milligramm unter Strafe gestellt werden – was zurzeit nicht der Fall ist.

Laut AMG ist es verboten, Arzneimittel aus der Doping-Liste „zu Dopingzwecken im Sport in den Verkehr zu bringen, zu verschreiben oder bei anderen anzuwenden“. Für andere Wirkstoffe ist der Besitz „nicht geringer Menge zu Dopingzwecken im Sport“ verboten.

Merk fordert auch höhere Strafrahmen für Sport-Betrüger, als das jetzt gesetzlich geregelt ist. Die Einführung eines Straftatbestands Sportbetrug hält sie derzeit aber für nicht durchsetzbar: „Das bleibt aber mein langfristiges Ziel.“

Auf ein bundesweites Anti-Doping-Gesetz drängt Merk vorerst nicht: „Da haben wir zurzeit nicht die notwendigen Mehrheiten.“ Bereits vor einigen Jahren hatte sie einen Vorschlag mit teils noch schärferen Forderungen in den Bundesrat eingebracht. Die Forderungen waren damals im Bund aber nicht durchgekommen. Ob auch Merks neues Papier bald in der Länderkammer landet, ist noch völlig offen.