Maltas Außenminister soll Dalli ersetzen

Der maltesische Vize-Premierminister und Außenminister Dr. Tonio Borg soll neuer EU-Gesundheitskommissar werden. Er soll auf John Dalli folgen, der in der vergangenen Woche wegen Betrugsvorwürfen zurückgetreten war. Maltas Premierminister Lawrence Gonzi hatte Borg am Wochenende dem Kommissionspräsidenten José Barroso vorgeschlagen. Borg und Gonzi sind Mitglieder der Nationalist Party (NP), der konservativ-christdemokratischen Regierungspartei.

Borg hat Rechtswissenschaften an der Universität von Malta studiert und war von 1980 bis 1995 als Anwalt am maltesischen Gerichtshof tätig. Er gilt als Spezialist für Menschenrechte. Seit 1974 engagiert sich Borg für die NP und sitzt seit 1992 als Abgeordneter im maltesischen Parlament. 2004 wurde Borg zum stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt.

Der Ernennung Borgs zum Kommissar müssen nun der Ministerrat und das Europäische Parlament zustimmen. Borg braucht dabei die qualifizierte Mehrheit, also die Mehrheit der Abgeordneten und der Länder. Anschließend wird der Kommissar offiziell vom Europäischen Rat ernannt.