Mageres Ergebnis: Spahn zum CDU-Vize gewählt

Berlin -

Nach der Wahl von Armin Laschet zum CDU-Chef ist Bundesgesundheitsminister Jens Spahn wie erwartet in den Kreis der fünf stellvertretenden Parteivorsitzenden aufgestiegen. Der digitale Parteitag wählte ihn am Samstag aber mit dem mit Abstand schlechtesten Ergebnis aller Kandidaten in das Führungsamt, das bisher Laschet innehatte. Spahn erhielt nur 589 Stimmen.

Spahn sagte, er sei froh, dass gerade in dieser schwierigen Pandemiezeit die CDU regiere und anpacke – in Städten, Ländern, Bund und Europa, auch bei Gegenwind. „Für uns ist klar: Erst das Land, dann die Partei, dann die Person.“ Manch andere Partei versuche schon in diesen Zeiten, Opposition und Regierung zu gleich zu sein, so Spahn mit Blick auf die SPD. „Aber diese Zeit ist keine Zeit für vorgezogenen Wahlkampf. Es die Zeit, um anzupacken, zum Probleme lösen, zu führen, zu gestalten – nicht die Zeit, um von der Seite zu meckern.“

„Wir brauchen Macherinnen und Macher.“ Deutschland brauche eine starke und geschlossene CDU, deswegen sei er im Team mit Armin Laschet angetreten und habe dafür geworben – „auch heute“, rechtfertigte Spahn seinen umstrittenen Redebeitrag kurz zuvor.

„Ich bin dankbar und stolz, in dieser schweren Zeit unserem Land dienen zu dürfen als Bundesgesundheitsminister. Doch ich will auch die Zukunft unserer Partei mitgestalten. Mit Leidenschaft. Mit Zuversicht. Mit Fleiß. Weil die beste Zeit noch vor uns liegt, weil sich heute entscheidet, wie innovativ, wie sicher, wie wohlhabend Deutschland in zehn, in zwanzig Jahren sein wird.“ Deswegen bewerbe er sich um den stellvertretenden Parteivorsitz und bitte um das Vertrauen.

Neben Spahn bestätigten die Delegierten den hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier, die Vorsitzende des CDU-Verbandes Oldenburg, Silvia Breher, Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner und Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl in ihren Ämtern als Partei-Vize.

Für Bouffier stimmten 806 Delegierte, für Klöckner 787, für Breher 777 und für Strobl 670. Das Ergebnis der digitalen Abstimmung muss noch in einer Briefwahl bestätigt werden, dies gilt aber als Formalie.

Bei der Wahl des CDU-Vorsitzenden hatte sich der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Laschet zuvor in einer Stichwahl gegen Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz durchgesetzt. Außenpolitiker Norbert Röttgen war bereits in der ersten Wahlrunde ausgeschieden. Laschet hatte in seinem Wahlkampf zum CDU-Chef immer betont, dass er sich Spahn als Parteivize wünsche.