Maag verlässt den Bundestag zum 1. Juli

Berlin -

Karin Maag legt ihr Bundestagsmandat nieder. Die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion verlässt das Parlament zum 1. Juli, um unparteiisches Mitglied im Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) zu werden. Ihre Kandidatur für die Bundestagswahl gibt sie ebenfalls ab.

Maag verlässt den Bundestag weniger als drei Monate vor der Wahl. Zum 1. Juli legt sie ihr Mandat nieder, um einen Posten im G-BA zu übernehmen. „Ich habe jetzt ein wunderbares Angebot für eine neue, spannende Aufgabe erhalten und ich habe mich entschlossen, dieses Angebot anzunehmen.“ Maag war von den im G-BA vertretenen Ärzten, Zahnärzten und Krankenhausvertretern als neues Mitglied vorgeschlagen worden. Der Gesundheitsausschuss des Bundestags müsste sie laut Verfahrensordnung bestätigen. Am 23. Juni tagt der Ausschuss das letzte Mal vor der Sommerpause.

Das Plenum des G-BA setzt sich aus 13 stimmberechtigten Mitgliedern zusammen: Drei unparteiischen Mitgliedern und jeweils fünf Vertreter der gesetzlichen Krankenkassen (GKV-Spitzenverband) und der Leistungserbringer (KBV, KZBV und DKG). Die Apotheker sind in dem Gremium, das maßgeblich über die Erstattung von Leistungen durch die Krankenkassen entscheidet, nicht vertreten.

Mit der Niederlegung ihres Bundestagsmandat verfällt auch Maags Kandidatur für den Wahlkreis Stuttgart II. Dort war sie bereits von ihrem Kreisverband aufgestellt worden. Sie gebe ihre Nominierung „sehr dankbar“ an den Kreisverband Stuttgart zurück, so Maag am Montag in einem Videostatement auf Facebook. „Ich sage ganz ehrlich: Es war mir eine Ehre, dass ich die CDU Stuttgart und die Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises zwölf Jahre lang vertreten konnte.“ Sie werde selbstverständlich dennoch bis zum 1. Juli „mit vollem Schwung und vollem Elan“ für ihre Wähler weiterarbeiten.

Maag ist seit 2009 Abgeordnete im Bundestag, Mitglied im Gesundheitsausschuss und seit 2018 gesundheitspolitische Sprecherin der Union. Das Direktmandat für die CDU das im Wahlkreis Stuttgart II hat sie erstmals 2009 geholt und 2013 sowie 2017 verteidigt.