Lunapharm kostet Behördenchef Kompetenzen

Berlin -

Als Konsequenz des Arzneimittelskandals um Lunapharm verliert der Präsident des brandenburgischen Landesamtes für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG), Detlev Mohr, einen Teil seiner Kompetenzen. „Für den Bereich Gesundheit wird er nicht mehr verantwortlich sein“, sagte Gesundheitsministerin Susanna Karawanskij (Linke) der Märkischen Allgemeinen. Mohr behalte jedoch sein Amt.

Landesbehörden sollen Lunapharm nur unzureichend überwacht haben; dem Unternehmen wird ein schwunghafter Handel mit in Griechenland gestohlenen Krebsmedikamenten vorgeworfen. Die Potsdamer Staatsanwaltschaft ermittelt wegen gewerbsmäßiger Hehlerei. Der Pharmaskandal kostete letztlich die frühere Gesundheitsministerin Diana Golze (Linke) das Amt.

In Zukunft wird laut Karawanskij eine Stabsstelle im Landesamt für den Bereich Gesundheit sowie für die Aufklärung des Arzneimittelskandals zuständig sein. Sie werde dem Ministerium unterstehen und die Leitung werde direktes Vortragsrecht bei Staatssekretär Andreas Büttner haben, kündigte die Ministerin an.

Im Gesundheitsausschuss des Landtages hatte Mohr jede persönliche Verantwortung von sich gewiesen. Er sei lange Zeit gar nicht oder nicht ausreichend über den Fall informiert worden, sagte er. Die Dramatik der Zusammenhänge habe sich ihm deshalb nicht erschlossen. Die AfD wirft ihm vor, den Gesundheitsausschuss des Landtags bei seiner ersten Sondersitzung falsch informiert zu haben. Karawanskij rechtfertigte ihre Entscheidung, Mohr im Amt des Präsidenten zu belassen. Sie halte nichts von Schnellschüssen und jeder habe eine zweite Chance verdient.