Linke gegen eGK

Berlin -

Kathrin Vogler, Gesundheitsexpertin der Linken, fordert die Ärzte auf, die elektronische Gesundheitskarte (eGK) zu stoppen. In einem offenen Brief appelliert die stellvertretende Vorsitzende des Gesundheitsausschusses gemeinsam mit ihrem Parteifreund Jan Korte an die Mediziner, in ihren Gremien darauf hin zu wirken, „dass die vertragliche Vereinbarung zwischen KBV und GKV-Spitzenverband, sämtliche Krankenversicherungskarten ab 1.1.2014 für ungültig zu erklären, rückgängig gemacht wird“.

Vogler und Korte kritisieren, die neue Karte solle mit Zwang eingeführt werden. Mit guten Gründen wehrten sich Patienten und Ärzte seit vielen Jahren gegen das Projekt, heißt es in dem Schreiben. Die Einführung der eGK führe zu mehreren Milliarden Euro an Kosten, gefährde die Sicherheit der Patientendaten, belaste die Ärzte und führe so zu einer Verschlechterung der Behandlungsqualität, argumentieren die Politiker. Zurecht hätten sich Ärzte auf zahlreichen Ärztetagen und Vertreterversammlungen gegen die eGK ausgesprochen.

Der GKV-Spitzenverband und die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) haben in einer Anlage zum Bundesmantelvertrag festgelegt, dass ab Januar grundsätzlich die eGK als Nachweis für die Berechtigung zur Inanspruchnahme von Leistungen gelten soll. „Die Krankenversichertenkarte verliert damit zum 31.12.2013 ihre Gültigkeit“, heißt es in der Vereinbarung.

Für die wenigen Versicherten, die bislang keine eGK besäßen, heiße es Endspurt: „Sie sollten schnellstmöglich ein Lichtbild bei ihrer Krankenkasse einreichen, damit die neue eGK noch bis Jahresende ausgestellt werden kann“, so der GKV-Spitzenverband.

Die KBV widersprach dieser Darstellung: „Es ist nicht so, dass die alte Karte nach dem 1. Januar 2014 nicht mehr eingesetzt werden kann“, sagte ein KBV-Sprecher. Daraufhin hatte der GKV-Spitzenverband bestätigt: „Ärzte können bis zum 1. Oktober 2014 mit der alten Karte arbeiten und auch abrechnen.“