Die sogenannte Schweinegerippe war heute Gegenstand einer Sondersitzung im Gesundheitsausschuss des Bundestages. „Wenn sich die Bundesregierung derart dilettantisch anstellt wie jetzt beim Thema Schweinegrippe, muss das Parlament für Aufklärung sorgen“, sagte Frank Spieth, gesundheitspolitischer Sprecher der Linksfraktion, die die Sitzung beantragt hatte.

Die seit vergangener Woche vorliegende Rechtsverordnung lasse viele Fragen offen, so Spieth. „Die Bundesregierung muss beispielsweise erklären, warum es selbst drei Jahre nach der Vogelgrippe und der begonnenen Pandemieplanung keine Strategie gibt, wie innerhalb kurzer Zeit über 20 Millionen Menschen geimpft werden sollen.“

Der Öffentliche Gesundheitsdienst sei auf einen Massenansturm nicht vorbereitet. Funktionierende Absprachen seien bei der Gesundheitsministerkonferenz nicht vereinbart worden. „Wenn das Ministerium in diesem Tempo weiterarbeitet, muss die Schweinegrippe noch bis zum Herbst 2010 warten, bis wir soweit sind“, so Spieth.

Die Linksfraktion sieht auch die Kostenfrage ungelöst: „Weder ist garantiert, dass die Kassen nur maximal eine Milliarde Euro für die Hälfte, also für etwa 35 Millionen Versicherte, übernehmen, noch ist geklärt, woher das Geld für die andere Hälfte kommen soll“, monierte Spieth. Darüber hinaus könne die Massenimpfung teurer als angenommen werden. „Ohne Einigung, so ist zu befürchten, gehen diese Kosten zu Lasten der Versicherten: Zusatzbeiträge sind dann praktisch unausweichlich“, so Spieth.