Die aktuelle Diskussion um die Arzneimittelpreise und das Anliegen von Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP), die Ausgaben der Krankenkassen in diesem Sektor zu senken, hat die Linksfraktion im Bundestag zum Anlass genommen, eine Kleine Anfrage zur Arzneimittelpreisbildung zu stellen.

Mit 15 Fragen über nationale und internationale Regelungen wendet sich die Fraktion an die Bundesregierung: Im Fokus steht die Anwendung von Maßnahmen der einzelnen Länder der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), mit denen Kosten bei Arzneimitteln gesenkt werden sollen. Zu den abgefragten Regularien zählen Positiv- und Negativlisten, Kosten-Nutzen-Analysen, Begrenzung von Herstellerabgabepreisen, Mengenbegrenzungen bei Arzneimitteln sowie Preisverhandlungen zwischen Herstellern und Kostenträgern.

Welche Regelungen derzeit in Deutschland die Arzneimittelkosten dämpfen sollen und welche davon sich direkt auf den Herstellerabgabepreis auswirken, wird ebenfalls thematisiert. Die Linke erkundigt sich zudem über die durchschnittlichen Preise von Originalpräparaten und Generika in den OECD-Ländern und will wissen, in welchem Land die Preise im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt am niedrigsten sind.