Linke: Exportverbot für Thiopental

Die Linke hat die Bundesregierung aufgefordert, den Export von Thiopental in die USA gesetzlich zu verbieten. „Trotz aller mündlichen Versprechen der Firmen ist nicht auszuschließen, dass auch in Deutschland hergestelltes Gift über undurchsichtige Lieferketten in die USA gelangen und bei Hinrichtungen eingesetzt werden könnte“, sagte Kathrin Vogler, stellvertretende Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Bundestag. In dieser Frage von Leben und Tod reiche eine auf unbestimmte Zeit fortgesetzte Prüfung von Handlungsmöglichkeiten nicht aus.

Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) hatte in dieser Woche an die Firmen appelliert, kein Thiopental in die USA zu liefern, das dort als Bestandteil der Todesspritze eingesetzt wird und derzeit knapp wird. In der heutigen Fragestunde im Bundestag hatten Vertreter der Regierung angekündigt, weitere Optionen, wie eine rechtliche Handhabe gegen den Export in die USA, zu prüfen.