FDP-Chef Christian Lindner hat den trotz steil ansteigender Infektionszahlen geplanten Wegfall der meisten bundesweiten Corona-Auflagen gerechtfertigt. „Es ist ein Schritt in Richtung Normalität, und ich sage, den brauchen wir auch“, sagte Lindner in der Nacht zu Donnerstag in der ARD-Sendung „maischberger. die woche“.
Eine strukturelle Überlastung des Gesundheitssystems sei derzeit nicht zu sehen. In Alten- und Pflegeheimen sowie anderen Einrichtungen mit besonders gefährdeten Menschen solle es wie auch im öffentlichen Nahverkehr weiter Maskenpflichten geben. Wo aber regional das Gesundheitssystem nach einem Massenausbruch des Virus überlastet werden könnte, „da braucht es zusätzliche Maßnahmen“.
Ein entsprechender Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) soll am Freitag im Bundestag beschlossen worden. Mehrere SPD- und Grünen-Politiker hatten deutlich gemacht, dass sie sich gewünscht hätten, dass mehr Schutzmaßnahmen deutschlandweit möglich bleiben, dass mit der FDP aber ein Kompromiss nötig gewesen sei.
Seit Tagen steigen die Corona-Inzidenzen stark an, täglich werden derzeit mehr als 200 neue Todesfälle gemeldet.
APOTHEKE ADHOC Debatte