Lindner: „Spahn führt BMG wie schwarz lackierter Sozialdemokrat“

Berlin -

Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner gab dem Magazin Focus ein Interview. Thema war auch der Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Einen engen Draht pflege man nicht.

Im November – nach dem frühen Aus der Jamaika-Koalition – titelte die „Bild“ von der politischen Wohngemeinschaft Lindner/Spahn. Der FDP-Bundesvorsitzende soll nach dem Auszug von Daniel Funke – Berliner Büroleiter der „Bunten“ – in das Maisonette-Appartement im Berliner Stadtteil Schöneberg eingezogen sein. Man könnte also von einem engen Draht zwischen Lindner und Spahn ausgehen.

„Sie pflegen einen engen Draht zu den Unionspolitikern Spahn und Dobrindt. Wie oft telefonieren Sie derzeit miteinander“, will der Focus wissen. „Ich schmunzele immer, wenn ich zusammen mit beiden genannt werde“, antwortet Lindner.

„Warum? Schließlich haben Sie doch mehrere gemeinsame Treffen auch öffentlich inszeniert“, hakt der Focus nach. „Da gibt es keine Inszenierung, wir schätzen uns. Aber weder sind wir ein Club, noch teile ich alle Ansichten. Jens Spahn führt das Gesundheitsministerium wie ein schwarz lackierter Sozialdemokrat. Und die Liberalität der Gesellschaft mit der „konservativen Revolution“ von Alexander Dobrindt zurückzudrehen halte ich für falsch“, kontert Lindner.

Wer denn Lindner in der CDU am nächsten stehe, will der Focus wissen. „Da kann ich niemanden exklusiv nennen. Aber oft wird etwa übersehen, dass ich mit Armin Laschet 2017 in Nordrhein-Westfalen eine erfolgreich arbeitende CDU/FDP-Koalition gebildet habe. Wir arbeiten seit 2005 eng zusammen.“ Dabei haben doch Spahn und Lindner Gemeinsamkeiten. Verkörpern die beiden Politiker neben ihrer gemeinsamen Distanz zu Merkel auch den neuen Typus des postmodernen Politikers.

Spahn macht sein Ding. Das haben auch schon die Gesundheitspolitiker der Koalition zu spüren bekommen. Sein Terminservicegesetz (TSVG) zur Verkürzung der Wartezeiten in Arztpraxen stellte Spahn zunächst Medienvertretern vor. Seitdem hängt der Haussegen zwischen dem BMG und den Gesundheitspolitikern seiner Fraktion schief. „Ich hoffe, dass mich Spahn diesmal vorab informiert“, erzählt ein Gesundheitspolitiker frustriert.

Mit Spannung wird die Rede von Spahn auf dem Deutschen Apothekertag erwartet. Der Gesundheitsminister und seine Beamten haben sich noch nicht in die Karten blicken lassen. Weder DAV-Chef Fritz Becker noch ABDA-Präsident Friedemann Schmidt wissen, in welche Richtung sie ihre Reden für die Eröffnung von Expopharm beziehungsweise Apothekertag schreiben sollen – Jubel oder Untergang oder vielleicht doch ein vorzeigbarer Kompromiss? Die mit früheren Gesundheitsministern eingeübte Praxis der Vorabsprache funktioniert mit Spahn nicht.