Lindemann: Kliniken haben Anspruch auf mehr Geld

Berlin -

Angesichts der geplanten kräftigen Finanzspritze für Deutschlands Kliniken fordert der FDP-Gesundheitsexperte Lars Lindemann, mehr Geld an hohe Qualität zu koppeln. „Wir müssen eine Qualitätsdebatte führen“, sagte der Bundestagsabgeordnete, der im Zivilberuf MVZ-Betreiber ist. „Dann kann sogar ein geregelter Marktaustritt von Krankenhäusern mit schlechter Qualität eine positiv erlebte Realität werden.“

Bisher sind Ausgabensteigerungen für die Kliniken kaum an Qualitätskriterien gekoppelt. Vielen Häusern droht laut Wirtschaftsforschern die Insolvenz. Lindemann sagte: „Die Krankenhäuser haben einen Anspruch darauf, auch bei den Vergütungen eine Entwicklung nach vorne mitzumachen.“

Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) hatte eine Budget-Aufstockung für die Krankenhäuser angekündigt. Die Unionsfraktion will angesichts steigender Gehälter in den Kliniken die Vergütungsregeln so verändern, dass unter dem Strich wohl rund 350 Millionen Euro mehr in den Bereich fließen würden.

 

Lindemann forderte: „Wir dürfen nicht gönnerhaft für alle mehr Geld geben, sondern müssen einen Weg finden, differenziert vorzugehen.“ Den Verhandlungspartnern auf der Landesebene sollte eine Differenzierung möglich sein zwischen den Häusern, die Qualität bringen, und jenen, die dies nicht tun.

„Das Ziel muss sein, dass Krankenhäuser Anreize haben, sich anzustrengen“, sagte der FDP-Politiker. Positive Ergebnisse müssten dann auch besser honoriert werden. „Eine Bezahlung nur für Anwesenheit im System ist nicht zukunftsweisend und auch nicht im Sinne des Patienten.“

Es gibt mehr als 2000 Krankenhäusern in Deutschland. Von den Krankenkassen bekamen sie 2011 rund 60,8 Milliarden Euro. Das waren gut 2 Milliarden mehr als im Jahr zuvor. Laut Rheinisch-Westfälischem Institut für Wirtschaftsforschung dürften bis 2020 rund 10 Prozent der Kliniken schließen. Bereits zuletzt war binnen zehn Jahren die Klinikzahl um fast 200 gesunken.