Liegt das Fixum bald bei Spahn?

Berlin -

Welche Partei in der nächsten Legislaturperiode das Bundesgesundheitsministerium (BMG) übernehmen wird, steht derzeit noch in den Sternen. Sehr unwahrscheinlich erscheint jedoch, dass die Union in einer neuen Koalition auf das Wirtschaftsministerium (BMWK) verzichtet – ein zentrales Ministerium für Apotheken, da die Zuständigkeit für das Apothekenwesen beim BMWK liegt.

Ursprünglich hatte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) in der vergangenen Legislaturperiode geplant, dass die Zuständigkeit für die Arzneimittelpreisverordnung (AMPreisV) und damit auch für das Apothekenfixum ins Bundesgesundheitsministerium (BMG) übergeht. Wie viele andere angekündigte Maßnahmen des Ministers, wurde auch diese nie in die Tat umgesetzt. Das Amt des Wirtschaftsministers bleibt daher von zentraler Bedeutung für die Apotheker:innen.

Nach aktuellen Umfragen wird die Union voraussichtlich stärkste Kraft im nächsten Bundestag werden. Über die Besetzung der Ministerien muss dann verhandelt werden. Die CDU hat auf ihrem Parteitag mit ihrem Sofortprogramm noch einmal deutlich gemacht, dass sie in der kommenden Legislaturperiode den Schwerpunkt auf die Wirtschaft legen will. Da die Christdemokraten nun mehrfach deutlich gemacht haben, dass sie hier ihre Kompetenzen sehen, erscheint es sehr unwahrscheinlich, dass ausgerechnet das BMWK von einem Koalitionspartner besetzt wird.

Wer wird Minister?

Wer in der kommenden Regierung welches Ministerium übernimmt, ist bislang noch unklar. Auf dem Parteitag der Union wird jedoch gemunkelt, dass der ehemalige Gesundheitsminister Jens Spahn möglicherweise Interesse an diesem Posten haben könnte.

Der CDU-Politiker war in der vergangenen Legislaturperiode Mitglied im Wirtschaftsausschuss sowie im Ausschuss für Klimaschutz und Energie, und auch vergangenen Mittwoch auf dem Wirtschaftswarntag anwesend. Auch für den Bereich der Außenpolitik hat er sich in den vergangenen Monaten in Stellung gebracht. Das BMG dürfte ihn dagegen wenig interessieren; im Finanzministerium war er unter Wolfgang Schäuble bereits Staatssekretär. Sollte Spahn das BMWK übernehmen, wären auch die Verhandlungen zum Apothekerhonorar in seinen Händen.