Lieferengpässe: Holetschek fordert Preis-Reform

Berlin -

Im Kampf gegen Lieferprobleme bei Arzneimitteln will Bayerns Gesundheitsminister Produktionsstätten in Europa ausbauen. Die vielen Preisregulierungen führten dazu, dass Hersteller ihre Produktion vor allem nach Asien verlagern, um Kosten zu sparen, erklärte Klaus Holetschek (CSU) am Sonntag. Die rechtlichen Bedingungen zur Preiserstattung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) müssten überdacht werden.

Ein Gutachten für sein Ministerium habe gezeigt, dass viele Arzneimittel mit chemisch-synthetischen Wirkstoffen nicht in Europa, sondern in Asien produziert werden. Die Regelungen, die den Erstattungspreis für Arzneimittel senken, würden dies befeuern. Ein Problem sei dabei weniger die Herstellung der Arzneimittel selbst als die Lieferung von Ausgangsprodukten, also der Wirkstoffe.

„Die Corona-Pandemie hat uns vor Augen geführt, dass wir für den Notfall gerüstet sein müssen“, so Holetschek. Es herrscht zwar noch nicht Alarmstufe Rot, aber doch schon Alarmstufe Gelb. Wir müssen jetzt handeln, um weiteren Lieferengpässen vorbeugen zu können.“ Konkret forderte der Minister: „Wir müssen die rechtlichen Rahmenbedingungen zur Preiserstattung in der gesetzlichen Krankenversicherung auf den Prüfstand stellen. Eine Vielzahl an Preisregulierungen führt dazu, dass Hersteller ihre Produktion außerhalb von Europa verlagern, um Kosten zu sparen.“

Das Gutachten hatte das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege in Auftrag gegeben. Erstellt hat es das WIG2-Institut (Wissenschaftliches Institut für Gesundheitsökonomie und Gesundheitssystemforschung). Dabei wurde ein möglicher Zusammenhang zwischen bestehenden gesetzlichen Regulierungen und dem Auftreten von Lieferengpässen untersucht.

Die Analyse der Herstellerstruktur belegt, dass die für die Versorgung der Bevölkerung vor allem relevanten Arzneimittel mit chemisch-synthetischen Wirkstoffen zu einem Großteil nicht in Europa, sondern in Asien produziert werden. Das Gutachten zeigt, dass die zahlreichen Regelungen, die den Erstattungspreis für Arzneimittel senken, zu dieser Entwicklung beitragen und sich so mittelbar auch auf die Versorgung auswirken können.

Holetschek betonte: „Das Gutachten bestätigt unsere bisherige Haltung: Die gegenwärtigen Regelungen zur Arzneimittelpreisbildung müssen sinnvoll unter der Prämisse weiterentwickelt werden, die Arzneimittelversorgung auch in Zukunft zu sichern. Gefordert sind hier sowohl der Bund als auch die EU.“

Sorgen bereitet dem Minister weniger die Herstellung der Arzneimittel als vielmehr die Bereitstellung der wichtigsten Ausgangsprodukte, nämlich der Wirkstoffe. Um die Versorgung zu sichern, fordert Bayern vor allem Maßnahmen zur Verbesserung der Stabilität von Lieferketten und zum Erhalt und Ausbau europäischer Produktionsstandorte. Holetschek erklärte: „Lange Lieferketten sind anfällig für Störungen. Kommt es zu Produktionsproblemen, müssen die Ausfälle durch andere Hersteller kompensiert werden können.“

Zudem werden aktuell Engpässe durch die pharmazeutischen Unternehmer lediglich auf Grundlage einer Selbstverpflichtung gemeldet. Auch dies erschwert die Bekämpfung von Lieferengpässen. Holetschek ergänzte: „Wir brauchen eine valide und möglichst umfassende Datengrundlage, um Ursachen identifizieren und Lösungen erarbeiten zu können. Hier sollte die Einführung einer gesetzlichen Meldepflicht bei Lieferengpässen sowohl von versorgungsrelevanten Arzneimitteln als auch von deren Wirkstoffen geprüft werden.“