Die Linke löchert Regierung zu Defekten

Berlin -

Die Linke wendet sich erneut mit einer „Kleinen Anfrage“ zu Lieferengpässen an die Bundesregierung. In 39 Fragen will die Fraktion unter anderem wissen, ob die freiwillige Meldung von Defekten ausreiche, welche Auswirkung Rabattverträge auf die Verfügbarkeit von Arzneimitteln hätten und wie gegen systematische Lieferausfälle vorgegangen werden könne. Im vergangenen Jahr stellten die Grünen bereits eine ähnliche Anfrage.

Die Linke macht in ihrer Anfrage von Anfang August darauf aufmerksam, dass sich Lieferengpässe teils über Monate erstreckten. Wichtige Medikamente wie etwa Antibiotika oder das in der Krebsbehandlung eingesetzte Mittel Melphalan seien betroffen. Als Ursachen nennt die Partei Gewinnstreben der Pharmahersteller, Abwanderung der Produktion ins Ausland sowie geringere Lagerkapazitäten.

Darüber hinaus kritisiert die Partei, dass Hersteller nur auf freiwilliger Basis Engpässe melden müssten – und zudem nur für bestimmte Medikamente. Es sei davon auszugehen, dass drei- bis viermal so viele Arzneimittel fehlten, wie auf der vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) gepflegten Liste. Ständig würden 50 bis 60 Medikamente defekt sein, habe Apotheker Dr. Hans Rudolf Diefenbach in einem Schreiben mitgeteilt.

Die Linke will daher von der Bundesregierung im Detail wissen, welche Arzneimittel von Lieferengpässen betroffen sind und aus welchen Gründen. Zudem fragt die Partei, ob Hersteller verpflichtet werden sollten, vor drohenden Defekten zu warnen. So werde es von Experten wie dem BfArM-Leiter Professor Dr. Karl Broich, dem Vizepräsidenten des Bundesverbands deutscher Krankenhausapotheker (ADKA), Rudolf Bernard, sowie dem Vorsitzenden der Arzneimittelkommission der Ärzteschaft, Professor Dr. Wolf-Dieter Ludwig, gefordert. Wenn die Regierung anderer Meinung ist, soll sie das bitte begründen.

Die Linke fragt außerdem, welche Maßnahmen gegen Lieferengpässe ergriffen werden könnten. Unter anderem erkundigt sie sich danach, ob Pharmahersteller oder die Bundesregierung eine Mindestmenge vorrätig halten sollten. Des Weiteren will die Partei wissen, ob die Pharmaindustrie zugesagt habe, wichtige Arzneimittel in verschiedenen Anlagen herstellen zu lassen.

Die Anfrage bezieht sich außerdem auf Rabattarzneimittel. Die Linke fragt, ob Exklusivausschreibungen möglicherweise Engpässe förderten. Zudem will die Partei wissen, welche Sanktionen gegen Pharmahersteller mit Lieferengpässen verhängt werden können. Ein Antwort des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) steht noch aus.

Die Grünen kritisierten Defekte bei einer Kleinen Anfrage im vergangenen Oktober ebenfalls als „systematische Versorgungsengpässe“. Sie sprachen sich für eine Meldepflicht der Engpässe aus. Die Bundesregierung antwortete dazu, die Ergebnisse des Pharmadialogs abzuwarten. Darüber hinaus seien die Ursachen für Lieferengpässe „sehr heterogen“ und führten nicht immer zu einem Versorgungsengpass. Das sei bei einer Entscheidung zu berücksichtigen.