Lieferengpässe: BMG verweist auf Einzelimporte

Berlin -

Die Lieferengpässe etwa bei Fiebersäften sind laut Bundesgesundheitsministerium (BMG) noch nicht als Versorgungsengpass einzustufen. Dies erklärte eine Sprecherin im Rahmen der Regierungspressekonferenz.

Man müssen zwischen Versorgungsengpässen und Lieferengpässen unterscheiden, so die Sprecherin auf Nachfrage eines Journalisten. Oft stünden alternative Arzneimittel zur Verfügung. „Der Minister hat auch angekündigt, dass durch eine Änderung des EU-Vergaberechts und durch ein deutsches Gesetz für die Einkaufspraxis diese Lieferengpässe bekämpft werden sollen, und er hat angekündigt, dass er dazu vor Weihnachten Eckpunkte vorlegen möchte.“

Ob man aktuell einen Versorgungs- oder einen Lieferengpass erlebe? „Derzeit bestehen Lieferengpässe bei Fiebersäften, aber auch bei Medikamenten für Krebspatienten. Es bestehen aber keine Versorgungsengpässe. Zum Beispiel ist es immer noch möglich, Einzelimporte über die Apotheken durchzuführen.“

Sie verwies auf Aussagen von Ressortchef Karl Lauterbach (SPD), dass man das System bei der Generikafinanzierung überdreht habe. „Um das zu bekämpfen unter anderem durch die Veränderung des EU-Vergaberechts, sollen die Lieferengpässe bekämpft werden.“ Einen Zeitplan, wann die Eckpunkte vorgelegt werden, konnte das BMG vorerst keine Angaben machen.