Die Fraktion kritisiert, dass immer wieder über Lieferengpässe berichtet werde, obwohl Pharmahersteller und Großhandel mit dem Arzneimittelgesetz (AMG) eigentlich verpflichtet wären, „eine angemessene und kontinuierliche Bereitstellung“ von Medikamenten zu sichern. Besonders Onkologika und Antibiotika seien betroffen. Zudem handele es sich nicht um Engpässe bei einzelnen Packungsgrößen, Wirkstärken oder Darreichungsformen eines bestimmten Herstellers. Die Lieferschwierigkeiten seien „als systematische Versorgungsengpässe zu werten“.

Dabei nehmen die Grünen etwa Bezug auf den Engpass bei Melphalan und die Schwierigkeiten bei dem Antibiotikum Ampicillin. Der Bundesverband Deutscher Krankenhausapotheker (ADKA) und die Deutsche Gesellschaft für Infektiologie (DGI) hatten Ende August Alarm geschlagen und gewarnt, dass auf Reserveantibiotika zurückgegriffen werden müsse.

Die Grünen sprechen sich für eine verbindliche Meldepflicht aus und nehmen Bezug auf den Präsidenten des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM), Professor Dr. Karl Broich, und seinen Vorgänger Walter Schwerdtfeger. Der habe bereits 2014 erklärt, dass die Liste der Bonner Behörde lücken- oder fehlerhaft sei, und eine verbindliche Regelung gefordert. Broich hatte sich Ende September für „eine gesetzliche Meldepflicht für wichtige, essenzielle Arzneimittel“ ausgesprochen.

Vor diesem Hintergrund wollen die Grünen nun wissen, ob die Bundesregierung eine verbindliche Meldepflicht für Hersteller und eine ergänzende Meldepflicht für Großhändler und „ausgewählte große Krankenhausapotheken“ plant beziehungsweise warum solche Maßnahmen nicht vorgesehen sind. Die Regierung soll außerdem erklären, wann sie mit einer Liste von unverzichtbaren Arzneimitteln der ärztlichen Fachgesellschaften rechnet.

Mit Blick auf die Ankündigung von SPD-Gesundheitsexperte Professor Dr. Karl Lauterbach, die Bundesregierung plane ein neues Gesetz gegen Lieferengpässe, will die Opposition Genaueres wissen, etwa welche Vorgehensweise verfolgt werde oder ob es stimme, dass es mehr Direktverträge zwischen Krankenkassen und Herstellern geben solle. Das hatte Lauterbach Anfang September gegenüber der Bild vorgeschlagen.

Auch die Impfstoffe sind bei den Grünen Thema – schließlich werde auch in diesem Bereich immer wieder über Lieferengpässe berichtet, aktuell über Probleme bei den Kombinationsimpfstoffen. Den Grünen schweben ähnliche Maßnahmen wie bei den Arzneimitteln vor: ein Register beim Paul-Ehrlich-Institut (PEI), eine verbindliche Meldepflicht für Hersteller, eine ergänzende Meldepflicht für Großhändler und einzelne Krankenhausapotheken sowie eine Auswertung der Engpässe des Vorjahres.