„Lex Lilly“: Union beantragt Sondersitzung

Berlin -

In der heutigen Sitzung des Gesundheitsausschusses war auch die Debatte um eine mögliche Einflussnahme von Lilly auf das Medizinforschungsgesetz (MFG) Thema. Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, verlangt hier Aufklärung.

„Interne Unterlagen, die das Bundesministerium für Gesundheit dem Bundestag zur Verfügung stellen musste, erhärten den Verdacht der Klüngelei auf höchster Ebene. Sie legen den Schluss nahe, dass die Pharmafirma Eli Lilly ihre Standortentscheidung für ein Werk in Rheinland-Pfalz an die Aufnahme von bestimmten Regelungen für Erstattungspreise von Arzneimitteln in ein Vorhaben der Bundesregierung gekoppelt hat“, so Sorge zu den Vorwürfen.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und seinen Parlamentarischen Staatssekretären sei es in den letzten Monaten nicht gelungen, den Sachverhalt aufzuklären. Auch das Bundeskanzleramt sei auf höchster Ebene involviert gewesen. Aufgrund der mangelnden Aufklärung hierzu habe die Unionsfraktion eine Sondersitzung des Gesundheitsausschusses beantragt. Am Freitagmorgen soll dann der damalige Staatssekretär und heutige Bundesfinanzminister Dr. Jörg Kukies (SPD) zu der Angelegenheit befragt werden.

„Schon der Anschein von Käuflichkeit schadet dem Ansehen unseres Landes. Umfassende Aufklärung ist daher dringend geboten. Am Freitag wird sich zeigen, ob wirklich in allen Fraktionen der Wille besteht, den Sachverhalt aufzuklären“, so Sorge.