LAV: Proteste von August bis Dezember?

Berlin -

Obwohl der Referentenentwurf nicht schlimmer hätte ausfallen können, haben die Abda-Gremien mögliche Proteste auf Herbst vertagt; nur in Hessen gehen die Apothekenteams auf die Straße. Der Landesapothekerverband Rheinland-Pfalz will sich an der Demo im Nachbarland nicht beteiligen, stellt aber eine Reihe von Aktionen ab August in Aussicht.

Der Apothekerverband in Rheinland-Pfalz wird sich laut Geschäftsführer Peter Schreiber nicht an dem Hessischen Apothekerverband (HAV) ausgerufenen Streik beteiligen. Gegenüber Mitgliedern erklärte er auch den Grund: „Aktionen haben immer eine größere Durchschlagskraft, wenn sie abgestimmt und gemeinsam, am besten bundesweit erfolgen. Alleingänge verpuffen oft in allenfalls regionaler Aufmerksamkeit.“

Nachteilig für die gemeinsame Sache sei eine Kakophonie: „Ziele, Hauptforderungen und Mittel der Aktion werden als unterschiedlich wahrgenommen und schwächen sich dadurch gegenseitig. Deshalb setzen wir auf bundesweite Aktionen mit abgestimmten Inhalten, medialer Begleitung und entsprechender Vorbereitung.“

Nun gibt es ja keinerlei bekannten Aktionen auf Bundesebene, aber auch das begründet Schreiber: „Der Zeitraum für öffentliche Protestaktionen setzt sinnvollerweise an, sobald der Gesetzentwurf vom Bundeskabinett (voraussichtlich 07. Juli) in die parlamentarische Beratung gehen dürfte.“ Er stellt für Herbst eine Welle an Protesten in Aussicht und fordert die Apothekerinnen und Apotheker auf: „Halten Sie sich bitte von Mitte August bis Dezember für koordinierte Aktionen bereit. Voraussichtlich ab August liegt den Abgeordneten ‚offiziell‘ der Regierungsentwurf vor.“

Und dann betont Schreiber noch einmal, wie wichtig es sei, jetzt einen kühlen Kopf zu bewahren: „Der Wunsch, seiner Wut und Empörung jetzt freien Lauf zu lassen, ist emotional sehr gut nachvollziehbar. Aber wenn man ein politisches Ziel erreichen will, bedarf es einer gewissen Besonnenheit und strategischer Planung. Der politische Erfolg steht im Vordergrund.“

Sein Appell: „Bitte lassen Sie uns jetzt angesichts des unterirdischen Referentenentwurfs nicht in eine Opferrolle verfallen oder aggressiv oder aktionistisch werden. Wir alle wissen, dass Protestaktionen wie Apothekenschließungen etcetera nicht beliebig oft wiederholbar sind und die Beteiligung der Apotheken nicht automatisch zunimmt.“

Sehr sinnvoll sei es dagegen auch jetzt, Abgeordnete aus Bund und Land sowie Kommunalpolitiker in die eigene Apotheke einzuladen – und „die ganz konkreten Probleme (z.B. beim Lieferengpassmanagement, bei Retaxation etc.) authentisch zu demonstrieren“. Schreiber: „Wir als LAV planen zahlreiche Gespräche mit Entscheidungsträgern (Landesministern etc.) in den kommenden Wochen, und haben bereits einige geführt.“