Lauterbach: Keine Auskunft zu Verbändetreffen

Berlin -

Der SPD-Politiker Karl Lauterbach gilt seit jeher als Einzelgänger, nach seinem Antritt als Bundesgesundheitsminister war dies wegen der Corona-Lage zunächst kein größeres Problem. Doch mittlerweile fragen sich die Lobbyverbände, wann sie denn mit einem Gespräch rechnen dürfen. Was die Zahl der Kontakte angeht, hält sich das Bundesgesundheitsministerium (BMG) bedeckt.

Der CSU-Abgeordnete Stephan Pilsinger (CSU) erkundigte sich in einer Schriftlichen Anfrage, wie viele Gesprächstermine Lauterbach seit seiner Amtsübernahme eigentlich geführt habe – mit seinen Staatssekretären und leitenden Beamten im BMG, aber auch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beziehungsweise dem Bundeskanzleramt sowie mit anderen Ministerinnen und Ministern der Bundesregierung. Auch nach weiteren Treffen wurden gefragt, von Mitgliedern seiner eigenen Bundestagsfraktion, über die Leiter der dem BMG nachgeordneten Bundesbehörden und die Gesundheitsminister:innen der Länder bis hin zu Vertretern der überregionalen Presse und Verbänden aus dem Gesundheitssektor.

In ihrer Antwort gibt die parlamentarische Staatssekretärin Sabine Dittmar (SPD) zu Protokoll, dass Lauterbach in ständigem
Austausch mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern seines Hauses sowie den Leitungen der nachgeordneten Behörden in seinem Geschäftsbereich stehe. Einen regelmäßigen Austausch gebe es auch mit seinen Kabinettskolleginnen und Kabinettskollegen, mit Mitgliedern der SPD-Bundestagsfraktion sowie mit den Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsministern beziehungsweise Senatorinnen und Senatoren der Länder. „Zu diesen regelmäßigen Gesprächsterminen zählen unter anderem die Kabinettssitzungen, Fraktionssitzungen, Gesundheitsministerkonferenzen oder die Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder.“ Eine statistische Erfassung im Sinne einer Gesamtzählung der vielfältigen dienstlichen Kontakte gebe es nicht.

Keine Auskunft gab Dittmar zu den Gesprächen mit der Presse oder Institutionen und Verbänden aus dem Gesundheitssektor: Aufgrund der für die Beantwortung Schriftlicher Fragen zur Verfügung stehenden Zeit könne keine vollständige und umfassende Aufstellung erstellt werden, so Dittmar.