Lauterbach: Kampf gegen Corona wird nun viel schwerer

Berlin -

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach schreibt eine Corona-Impfpflicht nach dem Scheitern eines Vorstoßes im Bundestag noch nicht komplett ab. Das Abstimmungsergebnis sei eine Enttäuschung und mache den Kampf gegen die Corona-Pandemie spätestens im Herbst sehr viel schwerer, sagte der SPD-Politiker.

„Um unnötige Opfer im Herbst zu vermeiden, sollte der Versuch nicht aufgegeben werden, bis dahin trotzdem eine Impfpflicht zu erreichen. Man darf nie aufgeben, wenn es um das Leben anderer Menschen geht. So denke ich als Arzt, so denke ich als Politiker.“

Ein von Lauterbach unterstützter Vorschlag zweier Abgeordnetengruppen für eine Impfpflicht zunächst für alle ab 60 Jahren war im Bundestag gescheitert. Der Minister schrieb dazu zunächst auch bei Twitter: Es helfen keine politischen Schuldzuweisungen. „Wir machen weiter.“

Neue Impfkampagne geplant

Nach dem Scheitern der Corona-Impfpflicht im Bundestag will Lauterbach eine neue Impfkampagne starten. „Wir müssen noch einmal eine wirklich wirksame Impfkampagne gezielt an die richten, die zwar bisher sich nicht haben impfen lassen, aber im Prinzip bereit sind“, sagte Lauterbach im Deutschlandfunk. Man wisse, dass es so eine Gruppe gebe, insbesondere Menschen mit Migrationshintergrund. „Die müssen erreicht werden, da dürfen wir nicht aufgeben. Da müssen wir übrigens auch
kreativer werben. Da bereiten wir gerade etwas vor.“

Der FDP-Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann sagte im Sender Phoenix, man habe um einen Kompromiss gerungen. Es sei darum gegangen, nicht mit leeren Händen dazustehen. Es handle sich um einen demokratischen Prozess. Der Gesprächsfaden dürfe nun nicht abreißen. Zumindest eine Beratungspflicht müsse durchgesetzt werden. Ullmann hatte für den Kompromiss zu einer Pflicht ab 60 Jahren geworben.

Bundeskanzler Olaf Scholz bedauerte das Scheitern einer allgemeinen Corona-Impfpflicht bedauert, sieht aber keine Basis für
einen erneuten Anlauf. Die Aussage des Parlaments sei sehr klar gewesen, sagte der SPD-Politiker. Es gebe im Bundestag keine Gesetzgebungsmehrheit für eine Impfpflicht. Das ist die Realität, die wir jetzt als Ausgangspunkt für unser Handeln nehmen müssen.