Lauterbach hält an Apothekenreform fest Nadine Tröbitscher, 10.04.2024 13:53 Uhr
Mit Spannung wird der Referentenentwurf zur Apothekenreform erwartet. Doch der lässt auf sich warten. Fest steht: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hält an seinem Vorhaben fest. Das Apothekenreformgesetz steht noch immer auf seiner Agenda.
Im Gesundheitsausschuss ging es heute um die Vorhabenplanung des Gesundheitsministers. Lauterbach arbeitet an mehr als ein Dutzend Gesetzen – beim Großteil der Vorhaben will das Bundesgesundheitsministerium (BMG) noch vor dem Sommer einen Entwurf vorlegen.
Das sind die Gesetzesvorhaben des Ministers:
- Physiotherapeutengesetz
- Apothekenreformgesetz
- Gesundes-Herz-Gesetz
- Lebend-Organspende-Gesetz
- Pflegeassistenzeinführungs-Gesetz
- Pflegekompetenz-Gesetz
- Pflegeakademisierungs-Gesetz
- Bundesinstitut für Prävention und Aufklärung in der Medizin (BIPAM)-Gesetz
- Digital-Agentur-Gesetz
- Notfallversorgungs-Gesetz
- Rettungsdienst-Gesetz
- Gesundheitssicherstellungsgesetz
- Patientenrechtenstärkungs-Gesetz
- Bürokratieentlastungs-Gesetz
Die Zeit läuft, wenn Lauterbach die Apothekenreform noch in der Legislaturperiode durchbringen will. Zuerst gilt es den Referentenentwurf vorzulegen. Dazu werden in der Regel Stellungnahmen eingeholt. Im Anschluss folgt der Kabinettsentwurf, der dann in Bundestag und Bundesrat geht.
Vor der Sommerpause bleiben noch vier Sitzungen des Bundesrates und sechs Sitzungswochen des Bundestages. Wäre der Entwurf spätestens am 24. April im Kabinett, könnte – wenn alles glatt läuft – das Thema vor der Sommerpause verabschiedet werden.