Lauterbach erwartet Hotspots in zahlreichen Bundesländern

Berlin -

„Die Situation ist nicht gut, und wir müssen reagieren“, sagte Bundesgesundheitsminister Professor Dr. Karl Lauterbach (SPD) zur aktuellen Corona-Lage. Die Pandemie sei nicht vorbei, auch Geimpfte könnten schwer erkranken und dauerhafte Schäden davontragen.

Mit Blick auf die Hotspots erklärte Lauterbach, dass es um die Gebietskörperschaft gehe. Dies könne eine Stadt, eine kleine Region oder auch ein ganzes Bundesland umfassen. „Wenn der Ausbruch das ganze Bundesland betrifft, ist das ganze Bundesland der Hotspot.“ Relevante Indikatoren seien Inzidenz und Klinikbelastung. Die Definition den Ländern zu überlassen, sei keine Option: „Ich kann das ja nicht auf Vorrat beschließen.“ Einzige Alternative wäre gewesen, dies nicht den Landesparlamenten, sondern allein den Landesregierungen zu überlassen. Das hätte aber zu Rechtsunsicherheit geführt, daher von vornherein die Verknüpfung: „Das ist aber aus meiner Sicht ein Vorteil. denn dann ist es auch sicher vor Gericht.“

Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz (IfSG) werde man schnell in die Lage kommen, dass sich die Landesparlamente damit auseinandersetzen müssten. „Wir haben schon Hotspots und andere sind kurz davor. Wir werden das Gesetz sehr schnell einsetzen müssen. Bei der Entwicklung der Fallzahlen erwarte ich Hotspots in zahlreichen Bundesländern.“ Die Parlamente seien daher gut beraten, das Gesetz nicht zu kritisieren, sondern sich vorzubereiten.“

Ohne allgemeine Impfpflicht werde man ab Herbst nicht auskommen. „Sonst sind wir im Herbst wieder genau da, wo wir jetzt sind – mit Hotspots und Schließungen.“ Es könne aber auch passieren, dass neue Varianten noch infektiöser oder gar gefährlicher würden. „Unter allen Szenarien brauchen wir die Impfpflicht.“ Dass Omikron weniger gefährlich sei, findet Lauterbach falsch: Schon die aktuellen Todesfälle zeigten, dass Omikron gefährlich sei. Dazu komme das Risiko von Long Covid: Selbst wenn die Impfung nicht vor einer Ansteckung schützen würde, was falsch sei, schütze sie vor schweren Verläufen und Langzeitfolgen.

„Wir brauchen die allgemeine Impfpflicht unbedingt. Die Argumente dagegen sind wissenschaftlich falsch. Wir werden im Bundestag daher eine Debatte haben, ob wir im Herbst dieselben Probleme haben oder ob wir das abhängen können.“ Bei der hohen Zahlen an Ungeimpften müsse man konstatieren, dass die Corona-Pandemie in Deutschland nicht vorbei sei.