Lauterbach, der Märchendoktor

Berlin -

Nicht weniger als eine „Zeitenwende“ beschwor Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) gestern auf dem Ärztetag, einen Neustart im Gesundheitssystem. Die großen Nachrichtensendungen griffen das Narrativ kommentarlos auf, ohne das Vorhaben zu hinterfragen. Lauterbach inszenierte sich wieder einmal als Krisenminister: Die Herausforderungen sind groß, doch die Liste seiner Vorhaben ist lang. Wann fliegt endlich auf, dass hinter seinen düsteren Szenarien und wirren Ankündigungen keine Substanz steckt?

Einen Systemwechsel im Gesundheitssystem – das ist es, was Lauterbach verspricht. Erstmals hat er damit auch eingeräumt, dass er die bisherigen Strukturen ersetzen will, natürlich nur, weil die Kapazitäten dort nicht mehr ausreichen. Und um seinem Vorhaben eine gewisse Legitimation zu verschaffen, schlägt er zunehmend alarmistische Töne an.

Doch Lauterbachs Reformen sind nicht das, als das er sie verkaufen will. Sie wurden schon lange geplant, bevor der vermeintliche Notstand ausgerufen wurde. Sie sind nicht mit denjenigen abgesprochen, deren Lebenswirklichkeit er auf komplett neue Füße stellen will. Und sie finden auch keinen Zuspruch bei denjenigen, die heute die Versorgung sichern und es auch morgen noch wollen.

Am Beispiel der Apothekenreform lässt sich sehr schön sehen, was schiefläuft mit Lauterbach. Es gibt faktisch keine Befürworter seines Vorhabens, Filialen ohne Approbierte zuzulassen. Um die Unzulänglichkeiten seines Plans zu kaschieren, setzt er auf den Panikmodus: Es gebe gar nicht genügend Apothekerinnen und Apotheker, um alle Standorte mit ihnen zu besetzen. Ähnlich argumentiert er bei Praxen, Pflegekräften, Kliniken.

Das eigentliche Problem lösen Lauterbachs Pläne nicht. Weder schafft er neue Studienplätze, noch nimmt er die Vorschläge der Heilberufe auf, um für eine Entlastung im Arbeitsalltag zu sorgen. Von mehr Geld ganz abgesehen, das für eine vernünftige Versorgung notwendig wäre.

In Wirklichkeit werden Lauterbachs Reformen dafür sorgen, dass die Probleme im Gesundheitswesen noch größer werden. Heute werden die Probleme oft nur durch die Hingabe der Praxis- und Apothekenteams überbrückt, man könnte auch von Selbstausbeutung sprechen. Aber Selbstausbeutung gibt es nicht in einem nicht mehr freiberuflichen, sondern staatlichen Gesundheitswesen.

Und da weder der Staat noch die Kassen wirklich Ahnung von Versorgung haben, werden die Zentralisierungspläne am Ende zu kommerziellen Strukturen mit Großkonzernen führen – genau das Gegenteil dessen, was Lauterbach angeblich will. Dass es den Menschen um Zuwendung und persönliche Betreuung geht, blendet er aus. Was für ihn zählt, ist bestenfalls Spitzenmedizin. Alles andere ist Zeit- und Geldverschwendung.

Doch der Minister will nicht, dass jemand allzu lange über seine Projekte nachdenkt oder gar kritische Fragen stellt. „Wir arbeiten derzeit an insgesamt 15 Gesetzen“, macht er sich selbst und allen anderen Tempo. Man sei jetzt in einer ganz kritischen Phase, da bleibt keine Zeit für störende Argumente. Hinter der nächsten Kurve wartet schließlich die lodernde Höllenglut.

Die gute Nachricht ist: Nur mit Ankündigungen und ohne Taten wird ihm keine Revolution gelingen. Statt KI, die Zeit spart und Heilberufen wie Patienten lästige Bürokratie vom Leib hält, schmiert schon die TI regelmäßig ab. Länder drohen mit Klagen, weil Lauterbach in ihre Klinikplanung eingreift. Und Ärzte kündigen Streiks an, weil sie den Umbau zu einem staatlichen Gesundheitswesen nicht mittragen wollen.

Und die Liste wird immer länger

Statt ein Gesetz ordentlich zu Ende zu bringen oder sich einzugestehen, dass eben nicht jede Überlegung umgesetzt werden kann – weil das Bundesgesundheitsministerium (BMG) nun einmal keine Gesetze beschließt – verschiebt der Bundesgesundheitsminister unbeirrt alle ungelösten Probleme in die Zukunft.

Ist das schon Wahlkampf?

Der Gesundheitsminister ist im dritten Jahr seiner Amtszeit. Wie soll dieser enorme Reformkatalog noch umgesetzt werden? Ist der Minister schon auf Stimmenfang mit Versprechen für die nächste Legislaturperiode? Oder glaubt er wirklich, dass er die sich ständig erweiternde Liste in eineinhalb Jahren umzusetzen vermag?

Und bloß weil ein Gesetzesentwurf existiert, heißt es ja noch lange nicht, dass es das Gesetz schnell durch den Bundestag schafft. Selbst sein bereits beschlossenes und in Kraft getretenes Cannabis-Gesetz ist noch voller Lücken und Unsicherheiten, die bis Anfang Juli ausgebessert werden müssen. Wie der Minister sich vorstellt, alle offenen Aspekte im Gesundheitswesen noch zu verwirklichen? Wann sollen diese ganzen Reformen denn kommen? Die Antwort des Ministers kenne ich. Die Reformen kommen „in Kürze“.