Lauterbach arbeitet an Gesundheitssicherstellungsgesetz

Berlin -

Viele Strukturreformen sind liegengeblieben – dazu gehört auch das Gesundheitssicherstellungsgesetz, so Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) in der Befragung der Bundesregierung. Daran werde jedoch derzeit im Hintergrund gearbeitet.

„Wir sind für den Katastrophenfall aber auch für den Bündnisfall nicht ausreichend vorbereitet“, so Lauterbach. Dabei gehe es um die Thema Koordination von Aufgaben und Vorhaltung von bestimmten Kapazitäten bei etwa Antidoten oder bestimmte Krebsmedikamenten.

Aber auch die Verteilung von Patient:innen im Ernstfall oder die Bereitschaften von zivilen Kräften in der Ärztefall im Bündnis- oder Verteidigungsfall. Vieles muss getan werden. Wir arbeiten daran und sie können davon ausgehen, dass wir in den nächsten Wochen die Arbeit zu Ende bringen werden und dann ein entsprechendes Gesetz zur Beratung in deutschen Bundestag vorlegen werden“, so der Minister.

Notfallreform muss schnell kommen

Die Notfallreform muss schnell und ohne Abstriche beschlossen werden“, so Lauterbach. „Wir verlieren zum jetzigen Zeitpunkt ohne jede Not Menschenleben.“ Derzeit würden Patient:innen in den Notfallzentren behandelt, die dort eigentlich nicht hingehörten, aber Patient:innen die sehr umfänglich versorgt werden müssen und in größter Not sind, nicht so schnell und an optimaler Stelle versorgt werden, wie nötig.