Lauterbach: ApoRG kann nicht Geschichte sein

Berlin -

Karl Lauterbach (SPD) gibt den Apotheker:innen wieder einen kleinen Hoffnungsschimmer. Der Gesundheitsminister gesteht: „Das Apothekenreformgesetz ist ein wichtiges Vorhaben für die Apotheken, das kann noch nicht Geschichte sein.“

„Ich bedauere das Scheitern der Ampel“, so Lauterbach. Denn eine Reihe von Vorhaben bleibe jetzt auf der Strecke. Das Apothekenreformgesetz (ApoRG) sei ein wichtiges Vorhaben, das die Apotheken betreffe. „Das kann nicht Geschichte sein.“ Mit anderen Bündnispartnern habe man womöglich bessere Chancen, so Lauterbach mit Blick auf die FDP, die den Kabinettsbeschluss verhindert hatte. „Ich schließe die Reform nicht aus, bin zuversichtlich, dass in der nächsten Legislaturperiode die Vorraussetzungen besser sind.“

Auch die Notfallreform komme jetzt nicht mehr; vielleicht gebe es auch hier einen neuen Anlauf zu Beginn der nächsten Legislaturperiode. „Ich blicke auf das, was wir erreicht haben. Das sind Gesetze, die wir brauchten und die gut sind.“

Jetzt brauche man dringend eine Pflegereform. Zu diesem Anlass hatte Lauterbach heute Mittag ins Bundesgesundheitsministerium (BMG) geladen. Sonst komme man in eine Situation hinein, in der der Wert der Pflege verfallen würde. Es gehe um die Finanzierung der Pflege, man arbeite an der Reform seit vielen Wochen und hätte sie gerne mit der Ampel beschlossen. Auch hier müsse es spätestens zu Beginn der nächsten Legislaturperiode eine Lösung geben. „Uns läuft jetzt die Zeit davon.“

16 Gesetze in kurzer Zeit

Die Ampel habe im Akkord in der Gesundheitspolitik gearbeitet, es habe Reformstau in allen Bereichen gegeben, in kurzer Zeit habe man 16 Gesetze gemacht und noch einige gut vorbereitet, so Lauterbachs Bilanz. Man habe noch viel Arbeit, nächster Baustein sei der Beschluss der Krankenhausreform. Hier sei er optimistisch, denn man habe mit den Ländern gut und vertrauensvoll gearbeitet.

Deutschland habe das teuerste Gesundheitssystem in Europa, die Qualität sei mittelmäßig, wiederholte Lauterbach seine Kritik. Für eine Bilanz sei es noch viel zu früh: „Dinge, die mir sehr wichtig waren, sind bereits in Arbeit“, so Lauterbach mit Blick auf Klinikreform oder die Digitalisierung samt elektronischer Patientenakte (ePA). „Mit dem Medizinforschungsgesetz wird es gelingen, Deutschland zum Teil der medizinischen Revolution zu machen. Wir gehen in ein goldenes Zeitalter der Medizinforschung.“

Schon sehr früh habe man ein Gesetz gemacht gegen Lieferengpässe. Die gebe es immer noch, weil die alten Rabattverträge noch gelten. Die neuen Rabattverträge sehen Lauterbach zufolge alle eine Lagerung von sechs Monaten vor. „Wir werden den nächsten Winter ohne nennenswerte Lieferengpässe erleben.“